Aktuelle Stunde zur Grenzsicherung belegt erfolgreiche Arbeit von Innenminister Schlögl

VP-Vorwurf "nicht motivierte Beamte" wird strikt zurückgewiesen

St. Pölten, (SPI) – "In der Aktuellen Stunde des NÖ Landtages am 8. Oktober konnte die völlig den Tatsachen widersprechende VP-Kritik betreffend der Sicherheit an Niederösterreichs Grenzen nicht nur widerlegt werden, die dargelegten Fakten sind auch ein Beleg für die erfolgreiche Arbeit von Innenminister Karl Schlögl für die Sicherheit der niederösterreichischen Bevölkerung. Die ständig steigenden Aufgriffszahlen beweisen nämlich, daß die Grenzsicherung effizient und umfassend funktioniert", stellt SP-Sicherheitssprecher Abg. Karl Pietsch fest. Der Vorwurf eines VP-Abgeordneten in der Debatte, die dienstversehenden Beamten seien zu wenig "motiviert", weisen die Sozialdemokraten strikt zurück. "Ganz im Gegenteil sind wir sicher, daß die Beamtinnen und Beamten ganz hervorragend motiviert sind und genau deshalb erst diese Erfolge möglich sind", so Pietsch weiter.****

Seit Monaten bemüht sich Innenminister Karl Schlögl um eine weitere Aufstockung des Personalstandes der Exekutive, was allerdings von der VP-Regierungsfraktion im Ministerrat blockiert wird – ja die VP-Fraktion trat noch vor wenigen Monaten für eine Reduktion des Personalstandes des Innenministeriums um rund 2800 Beamtinnen und Beamten ein. Nur dem Einsatz von Innenminister Schlögl sei es zu danken, daß trotz der VP-Blockadepolitik der vorgesehene Personalstand erhalten werden konnte. "Bei den nun vorgesehenen Personalaufstockungen wird man sehen, ob sich wieder die VP-Minister im Bund wieder querlegen oder die Volkspartei endlich im Sinne des Sicherheitsbedürfnisses der Bevölkerung tätig wird", so Pietsch. "Wie effizient die Arbeit von Innenminister Karl Schlögl in Wirklichkeit ist, beweist ein Zitat des oberösterreichischen Landeshauptmannes und Parteikollegen von Erwin Pröll, LH Josef Pühringer. "Ich sehe keinen Grund zum Mißtrauen, die Gendarmen leisten hervorragende Arbeit", so ein Zitat Pühringers im "Neuen Volksblatt" vom 8. Oktober. (Schluß) fa

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