Industrielle Abfallverbrennung unter strengen Umweltstandards

Dworak: Ökologische und ökonomische Argumente harmonisieren - Rasche Rechtssicherheit für weitere Investitionen notwendig

PWK - "Die österreichische Industrie produziert bereits jetzt nach weltweit strengsten Umweltstandards", stellt der Umweltreferent der Bundessektion Industrie in der Wirtschaftskammer Österreich, Oliver Dworak, im Zuge der Diskussion um die Umsetzung der EU-Richtlinie über die Verbrennung gefährlicher Abfälle klar. "Wir akzeptieren weitergehende Maßnahmen zur Emissionsbegrenzung nur dann, wenn nennenswerte Verbesserungen für die Umweltsituation erkennbar und die sich daraus ergebenden ökonomischen Auswirkungen für die im internationalen Wettbewerb stehenden Unternehmen verkraftbar sind." ****

Es müssen ökologische und ökonomische Argumente im Einklang mit den Anforderungen der Europäischen Kommission sinnvoll abgewogen werden. Dabei kann davon ausgegangen werden, daß "der optimale Einsatz gefährlicher Abfälle in industriellen Prozessen durch hohe qualitative Anforderungen und unter Berücksichtigung der langjährigen Erfahrungen österreichischer Unternehmen abgesichert ist", so Dworak.

Die Argumente der ARGE Thermische Abfallverwertung, wonach eine flächendeckende Entsorgung des gesamten gefährlichen Abfalls sichergestellt werden muß und Rechtsunsicherheiten möglichst rasch zu beseitigen sind, werden von der Bundessektion Industrie sehr ernst genommen. Die Erfüllung dieser Forderungen ist schließlich notwendig, um das Investitionsinteresse für Abfallverbrennungsanlagen aufrecht zu erhalten, erklärt Dworak.

"Die Industrie bekennt sich zu den Ansprüchen einer nachhaltigen und zukunftsfähigen Abfallwirtschaftspolitik. Aber nur die gleichzeitige Berücksichtigung von verfahrensbedingten Emissionen, die im jeweiligen Produktionsprozeß unabhängig von der Art des eingesetzten Brennstoffs - neben den brennstoffbedingten Emissionen -anfallen, schafft für alle Verbrenner gleiche Ausgangsbedingungen und garantiert vergleichbare Auswirkungen auf die Umwelt", betont der Umweltreferent. Damit wird auch der Vorwurf widerlegt, daß die Umwelt in höherem Ausmaß belastet wird, wenn Abfälle in Produktionsanlagen und nicht ausschließlich in Abfallverbrennungsanlagen verbrannt werden.

Bereits im Februar 1997 hat die Bundessektion Industrie eine Resolution mit den Eckpunkten der Industrieposition den Ministern Bartenstein und Farnleitner übermittelt. Gleichzeitig wurde auch für eine zügige Fortsetzung der auf Beamtenebene unterbrochenen Gespräche zur Erlassung entsprechender Verordnungen über die Verbrennung gefährlicher Abfällen plädiert. Und im Rahmen einer industrieinternen Arbeitsgruppe, in der sowohl Allein- als auch Mitverbrenner vertreten sind, wird über die Details einer gemeinsamen Position diskutiert. Dies geschieht in Abstimmung mit den Kabinetten des Wirtschafts- und des Umweltministers, entsprechend dem Entschließungsantrag des parlamentarischen Umweltausschusses vom 30.6.1998 und im Lichte der Ergebnisse einer von Prof. Paul Brunner/TU Wien vorgelegten Szenarienuntersuchung der thermischen Verwertung von Abfällen in Österreich. Ergebnisse sollen bis zum Jahresende vorliegen.

Bei der Mitverbrennung gefährlicher Abfälle in Betriebsanlagen sind aus Sicht der Bundessektion Industrie die in der EU-Richtlinie vorgesehenen Erleichterungen anzuwenden. Dies ist umso mehr gerechtfertigt, als die thermische Nutzung von Abfällen in der Industrie auch allseits anerkannte positive ökologische Effekte wie zB Ersatz fossiler Brennstoffe, Einsatz von Sekundärrohstoffen usw. bewirkt. Darüber hinaus konnte bei betroffenen Unternehmen nachgewiesen werden, daß das Mitverbrennen gefährlicher Abfälle keine zusätzlichen Belastungen der regionalen Immissions-Situation verursacht.

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DI Oliver Dworak

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