Höchtl: Anfrage an Wirtschaftsminister Farnleitner soll Klarheit über Projekt 'Martinstunnel' bringen

Niederösterreich, 21.7.98 (NÖI) Eine kürzlich eingebrachte parlamentarische Anfrage des niederösterreichischen VP-Nationalratsabgeordneten Dr. Josef Höchtl an Wirtschaftsminister Hannes Farnleitner soll nun endlich Klarheit über die weitere Vorgangsweise beim Projekt 'Martinstunnel' bringen.

"Nachdem seitens des Bundesministeriums für wirtschaftliche Angelegenheiten eine generelle Genehmigung des Projektes am 19.
Juni des Vorjahres erfolgte und durch das Land Niederösterreich alle organisatorischen Voraussetzungen für die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) geschaffen wurden, rechneten die Entscheidungsträger der Stadt mit einem baldigen Beginn des UVP-Verfahrens als ersten Schritt im Rahmen des 800 Millionen-Projektes Umfahrungsstraße Klosterneuburg", so der in Klosterneuburg lebende Nationalratsabgeordnete Dr. Höchtl.
Bei einer täglichen Belastung von rund 25.000 Autos (in Spitzenzeiten sogar bis zu 30.000 pro Tag) hoffen – so Höchtl -sowohl die an der B 14 wohnenden Bürger als auch die im Stadtzentrum ansässigen Gewerbetreibenden auf eine baldige Entlastung, zur Verbesserung der Lebensqualität und Belebung der Wirtschaft.

Um seitens des Wirtschaftsministeriums eine präzise Antwort hinsichtlich der Einleitung des UVP-Verfahrens zu erhalten,
welches gerade in Hinsicht auf die Parteienstellung der
Bevölkerung von großer Bedeutung ist, richtete der Abgeordnete eine parlamentarische Anfrage folgenden Inhalts an den Bundesminister:
Liegen seitens des Bundesministeriums für wirtschaftliche Angelegenheiten Gründe vor, welche gegen eine möglichst rasche Einleitung des UVP-Verfahrens sprechen?
Wenn ja, welche?
Wenn nein, wie beabsichtigt das Wirtschaftsministerium bei der Berücksichtigung des Zeitablaufes (Vorlauf bis Baubeginn ca. 4 Jahre) das in Niederösterreich an vorrangiger 3. Stelle gereihte Projekt der Umfahrung Klosterneuburg im Zuge der B 14 weiter zu behandeln?
Und wann ist mit der Einleitung des UVP-Verfahrens zu rechnen?
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