max.mobil. lehnt Zwangs Site-sharing per Gesetz ab

Gemeinsame Standortnutzung auf Basis bilateraler Verträge bei max.mobil. bereits in Umsetzung - laufende Intensivierung der Zusammenarbeit mit Mitbewerbern

Wien (OTS) - Ablehnend reagiert max.mobil., mit über 400.000
Kunden der größte private Mobilnetzbetreiber Österreichs, auf das von Verkehrsminister Caspar Einem für Herbst angekündigte Site-sharing-Gesetz. Einem hatte verlautbart, daß er alle österreichischen Netzbetreiber per Gesetz dazu zwingen wolle, ihre Sendestandorte miteinander zu teilen. "Dieses Gesetz ist aus technischer Sicht nicht sinnvoll sowie auch aus Wettbewerbsgründen abzulehnen,? verwehrt sich max.mobil. Geschäftsführer Dr. Georg Pölzl gegen ein ministeriell verordnetes Zwangs-Site-sharing. "Auf Basis freiwilliger, bilateraler Verträge, nutzen wir bereits jetzt einen Teil unserer Sendemasten gemeinsam mit Anderen." Die Abstimmung und Kooperation wird mit den Mitbewerbern laufend intensiviert.

Bilaterale, marktwirtschaftliche Verträge statt gesetzlich verordnetem Zwang

In jenen Bereichen, wo das Teilen von Maststandorten mit den Mitbewerbern technisch machbar und wirtschaftlich sinnvoll ist, sollen bilaterale Verträge auf marktwirtschaftlicher Basis zwischen den Netzbetreibern geschlossen werden. Diese Vorgangsweise ist bei max.mobil. längst geübte Praxis: Beispiele dafür sind Ottenschlag in Niederösterreich oder die Krainerhütte im Westen von Wien, wo Maststandorte gemeinsam mit dem Mitbewerber genutzt werden. Die gemeinsame Vorgangsweise wird dort, wo es technisch möglich ist, weiter ausgebaut. Darüber hinaus teilt max.mobil. seine Sendemasten auch mit nichtkommerziellen Funknetzbetreibern, wie etwa der Rettung im niederösterreichischen Göllersdorf oder der Feuerwehr im steirischen Pöls.

Vollversorgung mit deutlich weniger Sendemasten

max.mobil. benötigt aufgrund seiner Netzwerkplanung deutlich weniger Sendestationen, um die - in der Lizenz vorgeschriebene -Vollversorgung der österreichischen Bevölkerung sicherzustellen, als seine beiden Mitbewerber. Darüber hinaus sind nur rund 25 % der max.mobil. Sendeanlagen auf Maststandorten aufgebaut. Nicht jeder dieser Sendestandorte ist, aufgrund der unterschiedlichen Netzstruktur der Betreiber, funktechnisch zur gemeinsamen Benützung geeignet. Das reduziert den Anteil der für Site-sharing in Betracht kommenden Standorte noch weiter. Darüber hinaus müßte ein zur gemeinsamen Nutzung geeigneter Maststandort deutlich größer dimensioniert werden, um Betriebssicherheit und Netzqualität zu gewährleisten. "Es ist daher höchst fraglich, ob der durch dieses Gesetz angestrebte Natur- und Landschaftsschutz-Effekt erreicht werden kann" bezweifelt Pölzl die politische Argumentation des Verkehrsministers.

Zwangs-Site-sharing ist Wettbewerbsverzerrung zugunsten von Connect Austria und eines potentiellen vierten Netzbetreibers Der Wert einer Mobilfunklizenz ist - unter anderem - stark abhängig vom Zeitpunkt der Vergabe. Mit diesem Argument wurde Connect Austria die österreichweite Lizenz zum Betrieb eines Mobilfunknetzes um rund 1,7 Mrd. Schilling günstiger zugestanden als max.mobil. Nachdem der Versorgungsgrad eines Mobilfunknetzes ein wesentlicher Wettbewerbsvorteil ist, wäre eine zwangsweise Zulassung des dritten Netzbetreibers auf die Sendestandorte von max.mobil. eine krasse Wettbewerbsverzerrung. Eine derartige gesetzliche Verpflichtung käme einem Eingriff in Eigentumsrechte und somit einer Zwangsenteignung gleich.

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