Muzik: Donau-Oder-Elbe-Kanal ist eines der wichtigsten Verkehrsinfrastrukturvorhaben des nächsten Jahrtausends

NÖ als Anrainer darf sich wertvolle wirtschaftspolitische Impulse erwarten

St. Pölten, (SPI) - "Der Donau-Oder-Elbe-Kanal ist aus verkehrspolitischen, wirtschaftlichen und regional-entwicklungspolitischen Gründen eines der wichtigsten und interessantesten Verkehrsinfrastrukturprojekte. Seine Realisierung bedeutet neben dem Verlagerungspotential von Güterverkehr auf
einen umweltfreundlichen Verkehrsträger an der Nahtstelle Europas vor allem die Chance, neben der strukturpolitischen Belebung der ehemaligen Grenzregionen auch die infrastrukturmäßige Erschließung der Schwerindustriezentren in Tschechien und Polen", stellt der Verkehrssprecher der NÖ Sozialdemokraten und Weinviertler Abgeordnete Hans Muzik fest.*****

"Durch die vielfältigen Nebennutzungseffekte eines derartigen Wasserbauprojektes, die von Betriebsansiedlungen und damit arbeitsmarktrelevanten Faktoren über touristische Möglichkeiten bis zu siedlungspolitischen Maßnahmen reichen können, kann ein Wasserstraßenprojekt keinesfalls mit Verkehrsprojekten durch Schienen- oder Straßenausbau verglichen werden. Deshalb sollte von Seiten des Landes Niederösterreich, ohne bereits eine Präjudizierung über einen möglichen Bau vorwegzunehmen, alle Möglichkeiten wahrgenommen werden, um bei den Projektarbeiten für diese europäische Wasserstraße aktiv teilnehmen zu können", regte deshalb die SPÖ in einem gemeinsamen Resolutionsantrag mit der ÖVP bei der Budgetdebatte des NÖ Landtages an.

Zweifellos wird es noch notwendig sein, die bereits aufgetretenen ökologischen Bedenken in Umweltverträglichkeitsprüfungen näher zu untersuchen. Auch hinsichtlich der Finanzierung werden Untersuchungen und Überlegungen notwendig sein, um nicht nur die von Seiten der Europäischen Union für dieses Projekt in Aussicht gestellten Mittel ansprechen zu können, sondern insbesondere im Lichte der Budgetprobleme der öffentlichen Hand neue Finanzierungsmodelle und Finanzierungsinstrumente zu entwickeln. "Deshalb wurde auf unsere Initiative die NÖ Landesregierung aufgefordert, unabhängig von etwaigen Bauentscheidungen dem Verein Donau-Oder-Elbe beizutreten, um so unmittelbar in den Informationsfluß um das Projekt eingebunden zu sein und im eigenen Bereich eine objektive und unabhängige begleitende Überprüfung zu ermöglichen", so der Verkehrssprecher abschließend. Der Resolutionsantrag wurde einstimmig angenommen
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