ARA: Lizenzpartner rechtlich voll abgesichert

Wien (OTS) - Die ARA tritt Behauptungen, daß die Lizenzpartnerentpflichtung seit 1997 in Zweifel zu ziehen wäre, entschieden entgegen. Die Überprüfung der Rechtssituation nach der Novellierung der Verpackungsverordnung vor zwei Jahren hat weder nach Meinung der Rechtsanwälte noch nach Meinung des BMUJF Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Struktur und Arbeitsweise des ARA Systems und der ARA AG ergeben. Das nun vorliegende Gutachten eines namhaften Juristen im Auftrag eines Konkurrenzsystems ist nach Meinung der ARA Rechtsexperten haltlos und kann nur als Teil einer Verunsicherungskampagne bezeichnet werden, mit der versucht wird, die Erfolge des ARA Systems zu diskreditieren und auf diese Art und Weise möglicherweise Kunden zu gewinnen.

Im Sommer 1997 haben weitere Systemanbieter parallel zur ARA ihre Tätigkeit aufgenommen. Trotz dieser neuen Marktsituation konnte die ARA im Jahr 1997 mehr als 1.000 neue Lizenzpartner gewinnen - ein eindeutiges Vertrauensvotum der österreichischen Wirschaft für die Leistungsfähigkeit des ARA Systems.

Die Tatsache, daß die Branchenrecycling-Gesellschaften grundsätzlich im ARA System als Systembetreiber und damit als Bescheidträger fungieren, wurde auf Expertenebene rechtlich intensiv geprüft und auch mit dem Umweltministerium abgestimmt. Die Vorgangsweise im Genehmigungsverfahren und die vom BMUJF erteilten Bescheide für einzelne Branchenrecycling-Gesellschaften zeigen deutlich, daß eindeutige Rechtsicherheit auch nach der neuen Verpackungsverordnung für die ARA Lizenzpartner besteht.

"Rechtssicherheit für unsere Lizenzpartner hat es immer gegeben und wird es auch in Zukunft immer geben. Wir werden unseren erfolgreichen Weg auch 1999 als Dienstleister unserer Kunden fortsetzen, unsere Leistungen verbessern und wo immer möglich, unsere Tarife weiter reduzieren", formuliert ARA-Vorstand Christian Stiglitz den Weg der ARA für das nächste Jahr.

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