FP-Schimanek: ÖVP disqualifiziert sich selbst als Volksvertreter

Pröll"s unberechtigte Anschüttungen werden rechtliche Folgen haben

St. Pölten OTS - "Wir werden uns die Anschuldigungen der ÖVP nicht länger gefallen lassen", stellte heute der geschäftsführende Landesparteiobmann Hans Jörg Schimanek unmißverständlich fest. Pröll möge sich endlich an die demokratischen Spielregeln gewöhnen und halten. Schimanek sieht in der Vorgangsweise des Landeshauptmannes einen Affront gegen die freiheitlichen Wähler Niederösterreichs.

"Die Landeshauptmann - Partei wird sich auch in der Landesregierung weiterhin der blauen Kontrolle in diesem Land unterziehen müssen. Mit seinen parteipolitischen Attacken beweist Pröll lediglich einmal mehr seine politische Inkompetenz mit anderen Parteien in Dialog zu treten", so Schimanek. Pröll und Prokop würden sich damit selbst als Mitglieder der Landesregierung disqualifizieren. Durch die bewußte Rufschädigung durch die ÖVP sei diese Partei als Volksvertreter nicht mehr akzeptabel. In einigen Fällen sei sogar der Verdacht des Amtsmißbrauches bei Pröll & Co. gegeben. Schimanek:" Pröll und seine Parteifreunde sollten daran denken, daß sie nicht immun sind und sollen sich mit ihren an den Haaren herbeigezogenen Beschuldigungen in Acht
nehmen. Wir haben bereits Anwälte eingeschaltet, den Tatbestand
der Rufschädigung zu prüfen."

Die Freiheitlichen würden den abstrusen Unterstellungen und unberechtigten Anschüttungen von Seiten der ÖVP nicht länger zusehen, nur weil "ÖVP-Granden ihre politischen Spielchen treiben wollen", so Schimanek. Der Landesparteiobmann verweist
abschließend abermals darauf, daß keiner der FPÖ-Funktionäre von Rosenstingls oder Gratzers finanziellen Machenschaften gewußt hat. "Wenn Pröll und seine Freunderln das nicht einsehen wollen, werden sie in Zukunft die rechtlichen Konsequenzen zu spüren bekommen."

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