Gipfeltreffen über Zukunft des Semmering-Basistunnels Expertengruppe soll Entscheidungsgrundlagen schaffen

(nlk) - Eine hochrangige Expertengruppe soll nun die Entscheidungsgrundlagen für den Semmering-Basistunnel schaffen. Diese Gruppe setzt sich aus Vertretern der fünf betroffenen Bundesländer sowie aus Vertretern des Bundes zusammen. Das Ergebnis wird bis Ende September dieses Jahres vorliegen.

Auf diese Vorgangsweise einigten sich heute die Landeshauptmänner Dr. Erwin Pröll (Niederösterreich), Christof Zernatto (Kärnten) und Michael Häupl (Wien) sowie die Landeshauptfrau Waltraud Klasnic (Steiermark) bei einem Gipfelgespräch, zu dem Bundesminister Dr. Caspar Einem die Bundesländerchefs geladen hatte. Die Teilnehmer unterstrichen trotz der unterschiedlichen Auffassungen zu diesem Projekt das konstruktive Gesprächsklima.

Optimistisch zeigte sich Landeshauptmann Pröll, das erstmals auch über Alternativen gesprochen wurde, was bisher noch nicht der Fall gewesen sei. Pröll zeigte sich außerdem überzeugt, daß der Naturschutzbescheid der Bezirkshauptmannschaft Neunkirchen verfassungsrechtlich halten werde. "Die zuständige niederösterreichische Behörde ist hier nach bestem Wissen und Gewissen vorgegangen", es handle sich um eine sachlich fundierte Entscheidung. Natürlich stehe es der HLAG offen, gegen diesen Bescheid zu berufen, ganz im Sinne eines Rechtsstaates.

Erstaunt zeigte sich Pröll jedoch, daß die Novelle des NÖ-Naturschutzgesetzes der den Neunkirchner Bescheid ermöglicht hat, in Frage gestellt wird. Niederösterreich habe nichts anderes getan, was in sieben weiteren Bundesländern heute eine Selbstverständlichkeit sei. Ziel müsse es nun sein, so rasch wie möglich über Alternativen Klarheit zu schaffen. Zu diesen Alternativen gehören der Ausbau der Ghega-Bahn, den Bau der Südostspange und der Ausbau der Aspangbahn.

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