VfGH-Präsident Ludwig Adamovich an der Wirtschaftsuniversität Wien

Adamovich präsentierte Handbuch zum VfGH-Verfahren

Wien (OTS) - Am Dienstag, dem 5. Mai 1998 stand die Wirtschaftsuniversität Wien im Zeichen des Verfassungsrechts. Der Präsident des Verfassungsgerichtshofs, Professor Ludwig Adamovich, präsentierte das von den WU-Rechtsprofessoren Michael Holoubek und Michael Lang herausgegebene Buch "Das verfassungsgerichtliche Verfahren in Steuersachen".

Adamovich erklärte, "hier wurde ein Handbuch für Knackpunkte des verfassungsgerichtlichen Verfahrens geschaffen. Seine Bedeutung geht daher weit über Steuerverfahren hinaus und ist von hoher Aktualität." Diese unterstrich auch Dozent Klaus Berchtold vom Bundeskanzleramt. Berchtold stellte den Stand des Gesetzesentwurfs zur Vermeidung von Massenverfahren vor dem Verfassungsgerichtshof vor.

Eine derartige Maßnahme wird seit der Flut von Beschwerden gegen die Mindestkörperschaftsteuer für notwendig erachtet. Damals drohten etwa 12.000 Eingaben den Verfassungsgerichtshof als oberste Rechtsschutzeinrichtung lahmzulegen. Dem Vernehmen nach droht bereits eine neue Welle von Beschwerden gegen eine steuerrechtliche Bestimmung im Unternehmensbereich, die den Gesetzgeber jetzt unter Zugzwang bringt. Die Wirtschaftsuniversität hat durch die gestrige Veranstaltung ihre Bedeutung in der aktuellen juristischen Forschung unter Beweis gestellt. Das logische Folgeprojekt ist ein Sammelband über das verwaltungsgerichtliche Verfahren in Steuersachen, das im November 1998 an der WU stattfinden wird.

Direkter Ansprechpartner: MMag. Josef Schuch, Institut für österreichisches und Internationales Steuerrecht, Wirtschaftsuniversität Wien, Althanstraße 39-45, 1190 Wien Tel (01) 313 36-4621, Fax (01) 313 36-730, e-mail schuch@fgr.wu-wien.ac.at

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