Korosec: In Bausch und Bogen abgestraft Volksanwältin kritisiert Zollamt Flughafen-Wien

Wien (OTS) - Wenn einer eine Reise tut, dann kann er was
erzählen. Daß das Erlebte nicht immer liebsamer Art ist, die Erfahrung mußte ein 21jähriger Musikstudent machen. Zumindest soweit es den hiesigen Zoll betrifft. Denn der nahm als Folge
einer Amtshandlung dem jungen Österreicher S 5.640,--- ab. Zu Unrecht, wie Volksanwältin Ingrid Korosec feststellte. Einen Teilbetrag hat die Republik Österreich dem Betreffenden nunmehr zurückzuzahlen. ****

Willkommen daheim !

Vergangener Herbst, 16. September, frühabends. Ankunftshalle Flughafen Wien-Schwechat. Die elektronische Anzeigetafel läßt wissen: Flug British Airways aus Los Angeles ist gelandet. Erleichterung bei den wartenden Angehörigen. Und Vorfreude auf ein Wiedersehen. Über ein Jahr war der Filius in den Staaten, um seine Musikstudien zu vervollkommnen. Nunmehr soll er in wenigen Tagen
an der Musikhochschule in Wien zur Aufnahmeprüfung antreten.

Ein Koffer rechts, eine Tasche links, und die Gitarre am
Rücken, so strebt der junge Mann dem Ausgang zu. Als sich ein Zöllner ihm in den Weg stellte.

Gefilzt

Ob er denn nichts zu verzollen habe, so wurde er gefragt. Nein, lautet die ehrliche Antwort. Was es denn sei, das er am Rücken trage, insistierte der Beamte. Eine Gitarre, kam es postwendend zurück. Gebraucht, vor einem Jahr in Amerika erworben, zu Berufsausübungszwecken, nicht sonderlich wertvoll. Ob er denn das belegen könne ? Freilich, so die Antwort, die Rechnung befinde
sich im Gepäck. Nun, ein Wort gab das andere. Ein weiterer Beamter wurde zugezogen und schließlich ein dritter.

In den Schilderungen des zu Hilfe kommenden Vaters hört sich
das wie folgt an: "Der Beamte erklärte, daß die Gitarre zu verzollen sei. Wer durch den Freiausgang gehe, und sie nicht deklariere, habe Strafe zu zahlen. Ein zweiter Beamter eröffnete die Möglichkeit, die Gitarre am Zoll bis zur Ausreise zu
deponieren und pro Tag Kosten von S 30,-- zu bezahlen. Da mein
Sohn die Gitarre zur Aufnahmsprüfung braucht, versuchte er eine andere Lösung zu finden. Ein dritter Zollwachebeamter wurde zu
Rate gezogen. Er wies sofort die Möglichkeit der Hinterlegung ab und rügte seinen Kollegen. Inzwischen wurde mir erlaubt, an den Ermittlungen teilzunehmen. Der dritte Zollwachebeamte klärte mich in Anwesenheit meines Sohnes folgendermaßen auf: Die einfachste Möglichkeit, das Problem zufriedenstellend aus dem Weg zu räumen, wäre, die Abgaben in doppelter Höhe zu zahlen. Anderenfalls müsse die Gitarre beschlagnahmt und Anzeige erstattet werden".

Abgezockt

Mürbe geworden erklärte sich der Student letztendlich mit allem einverstanden. Er entrichtete die Abgaben in doppelter Höhe, hielt dadurch die Einleitung eines Finanzstrafverfahrens hintan, und unterfertigte einen Rechtsmittelverzicht gleich obendrein. Was er erst im nachhinein realisierte: Als Grundlage für die Bemessung
der Abgaben diente die vorgelegte Rechnung. In ihr scheint allerdings auch ein gar nicht zur Diskussion gestandenes Mikrophon auf. Von den Beamten wurde es - mir-nichts-dir-nichts - der Einfachkeit halber gleich mitverzollt.

Ein krasses Fehlverhalten des Zollamtes Wien-Schwechat, das nun auf Drängen von Volksanwältin Ingrid Korosec bereinigt wurde. Ein Teilbetrag wird dem jungen Musiker also refundiert. Der Unbill
über das Erlebte bleibt.

Volksanwältin Korosec warnt Reisende: "Unwissenheit schützt vor Strafe nicht !"

"Ohne dadurch meine Kritik im vorliegenden Fall um das Mindeste geschmälert zu wissen: Bei knapp 157.000 Flugbewegungen und über 9 Millionen beförderten Passagieren allein am Flughafen Wien-Schwechat im vergangenen Jahr, kann selbst dem routiniertesten Beamten einmal ein Fehler unterlaufen. Um nicht aus Schaden klug
zu werden, sollte man sich" - so Volksanwältin Korosec weiter -"bei allen Flugreisen rechtzeitig vor Beginn der Hauptreisezeit informieren. Dafür sind bei sämtlichen Finanzlandesdirektionen 'Zolldokumentationsstellen' eingerichtet, die für nähere Auskünfte zur Verfügung stehen. Denn Unwissenheit" - so Volksanwältin Korosec abschließend - "schützt, wie auch im vorliegenden Fall festzustellen, vor Strafe nicht !"

Rückfragen & Kontakt:

VA Ingrid Korosec
Singerstraße 17
1015 Wien
Tel.: (01) 515 05/131

Volksanwaltschaft

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