Präsidialkonferenz des NÖ Landtages:

Sitzungstermine bis Jahresende fixiert

St.Pölten (NLK) - Heute fand in St.Pölten die erste Präsidialkonferenz der XV. Gesetzgebungsperiode statt, an der die Landtagspräsidenten und die Klubobmänner von ÖVP, SPÖ und FPÖ sowie als Gast die Grün Alternative Fraktion teilnahmen. Präsident Mag. Edmund Freibauer dankte zu Beginn nochmals den Parteien für seine einstimmige Wahl, das damit verbundene Vertrauen sei eine
sehr wichtige Grundlage für die Ausübung seiner Funktion. Alle Fraktionen brachten ihre Bereitschaft zu einer fairen und konstruktiven Zusammenarbeit zum Ausdruck. Wichtigster Tagesordnungspunkt war die Festlegung der Termine der Landtagssitzungen bis zum Jahresende:

7. Mai
4. Juni
22. und 23. Juni (Budget)
25. Juni
8. Oktober
12. November
17. Dezember

Soferne sich keine anderen Notwendigkeiten ergeben, finden jeweils eine Woche vorher die Ausschußsitzungen statt. Bekräftigt wurde unter anderem auch das schon bisher geltende Verbot der Verwendung von Handys und anderen elektronischen Geräten im Landtag.

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