Knotzer: Keine Notwendigkeit von Konzessionen bei Feuerwehrfesten

Initiative des NÖ-AAB wäre bei ihrem Parteikollegen Farnleitner besser aufgehoben

St. Pölten, (SPI) - Für eine Beendigung der Konzessionspflicht bei Feuerwehrfesten spricht sich SP-Abg. Fritz Knotzer aus.
"Zigtausende Freiwillige leisten in Niederösterreichs Feuerwehren einen für die Allgemeinheit unersetzbaren Dienst. Um ihre Ausrüstung finanzieren zu können, stellen die Feuerwehrfeste ein wichtiges Instrumentarium dar. Derzeit aber benötigt die Feuerwehr zur Abhaltung eines Feuerwehrfestes eine Konzession, was für viele Gemeinden und Feuerwehren nicht nur eine bürokratische Hürde darstellt, sondern meist aufgrund der Rückforderung der Steuerleistung durch den Konzessionsgeber auch maßgeblich den Erlös der Feste schmälert. Diese "Festwirtelösung" führt zu berechtigter Kritik seitens der Feuerwehren", erklärte
Knotzer.****

"Daß sich nun auch der NÖ-AAB in einer gestrigen Aussendung diesem Problem widmet, ist grundsätzlich positiv. Allerdings würde es für mehr Sachkompetenz sprechen, wenn sich die VP-Mandatare an die Adresse ihres Parteikollegen und Wirtschaftsminister Farnleitner wenden - denn dieser ist für die Bestimmungen in der
Gewerbeordnung auch verantwortlich", stellt Knotzer weiter fest.

"Die NÖ Feuerwehren drohen mit der Einstellung ihrer Feste. Dies wäre nicht nur ein schwerer Schlag für die Veranstaltungsaktivitäten in den Städten und Gemeinden, auf die Kommunen kämen aufgrund der Mindereinnahmen für die Feuerwehren wohl auch beträchtliche Kosten zu. Landeshauptmann Pröll und seine Abgeordneten dürfen angeregt werden, sich bei ihrem Parteifreund, Wirtschaftsminister Farnleitner, für eine entsprechende Änderung der Gewerbeordnung einzusetzen, damit die Konzessionspflicht entfällt. Leider ist hier schon viel wertvolle Zeit verstrichen", schloß Knotzer.
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