Landtag besucht Moldavien

Großes Interesse an NÖ Gemeindeordnung

St.Pölten (NLK) - Vom 29. bis 31. März besuchte eine
Delegation des NÖ Landtages unter der Leitung von Landtagspräsident Franz Romeder die Republik Moldavien. Dieses Gebiet, das abwechselnd zu Rußland und Rumänien gehörte, ist seit 1991 unabhängig und umfaßt eine Fläche von 33.000 km2 mit 4 Millionen Einwohnern. Die Delegation, der Vertreter aller Landtagsparteien angehörten, führte Gespräche im Moldavischen Parlament sowie im Außenministerium, Landwirtschaftsministerium
und im Ministerium für Wirtschaft und Reformen sowie mit dem Bürgermeister der Hauptstadt Chisinau (früher Kishinev). Neben dem politischen Erfahrungsaustausch, wobei von moldavischer Seite zahlreiche Fragen gestellt wurden, ging es auch um wirtschaftliche Themen. In Moldavien sind noch 50 Prozent der Bevölkerung in der Landwirtschaft tätig, und daher wurden von österreichischer Seite konkret eine Biodieselanlage mit Förderung durch die Weltbank und ein Ölsaatenprojekt angeboten, die aber in der dortigen Bürokratie "steckengeblieben" sind und durch diese Gespräche wieder in Gang gebracht werden konnten.

Landtagspräsident Romeder wies daraufhin, daß die wichtigsten Voraussetzungen für ausländische Investoren politisch stabile Verhältnisse und eine klare Rechtslage sind. In diesem
Zusammenhang wurde auch großes Interesse an der Niederösterreichischen Gemeindeordnung als Vorbild für eine eigene Regelung bekundet.

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