Dirnberger: Edlinger kalkuliert bei der Budgeterstellung mit überhöhten Benzinpreisen

Woher weiß der Finanzminister, daß der Benzinpreis 1998 nicht sinken wird? - Das Barrel ist übergelaufen.

Wien (OTS) - 17.3.1998. Finanzminister Edlinger erstellt seine Budgets auf der Basis von überhöhten Benzinpreisen. Das geht aus der Beantwortung jener Fragen hervor, die gestern AK-Vizepräsident Afred Dirnberger (ÖAAB) an den Finanzminister gestellt hat. Es stellt sich daher die Frage, woher Edlinger weiß, daß die OMV die billigeren Rohölpreise nicht an die Konsumenten weitergibt. "Nach den gestrigen Angaben des Finanzministers kalkuliert er für 1998 mit Einnahmen beim Benzinpreis, die rund 0,2 % unter denen des Vorjahres liegen. Wäre der Benzinpreis aber auf einem marktkonformen Preis von unter 11 Schilling und nicht über 11,50 Schilling, würde das eine Senkung von über 5% bedeuten. Edlinger hätte also auch ein Minus bei den Einnahmen in dieser Größenordnung berücksichtigen müssen. So aber hat er von vornherein gewußt, daß der Benzinpreis nur unwesentlich fallen wird. Woher wußter er das, oder ist er bewußt das Risiko eingegangen?" fragt AK-Vizepräsident Alfred Dirnberger.

Tatsache ist jedenfalls, daß bei solchen Budgeterstellungen, also Einnahmen für den Finanzminister aus dem Benzinverkauf von über 35 Mrd. Schilling, dieser kein Interesse an einem niedrigen Benzinpreis haben kann. "Es wird Zeit, daß die Verantwortlichen in der Regierung die Interessen der Bevölkerung und nicht die des Monopolisten OMV vertreten", fordert Dirnberger erneut eine amtliche Benzinpreisregelung.

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Alfred Dirnberger

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