Um 54 Prozent mehr Geld für Altlastensanierung seit 1996

Altlasten werden künftig rascher saniert als bisher -Gesetzesnovelle in Ausarbeitung

Wien (OTS) - Die Sanierung von Altlasten soll künftig nach
einem beschleunigten Verfahren ablaufen. Eine entsprechende
Novelle des Altlastensanierungsgesetzes (AlSaG) wird derzeit im Umweltministerium vorbereitet und noch heuer zur Begutachtung ausgesandt. Die jetzige zersplitterte Rechtslage bei Sanierungsverfahren soll von einem einheitliches Verfahrenssystem abgelöst werden, das die Verschleppung von Verfahren durch den Verursacher unterbinden soll.

Das AlSaG soll von einem derzeit bloßen Finanzierungsinstrument in ein eigenständigen Verfahrensrecht umgewandelt werden. Damit würden konzentrierte und in der Folge beschleunigte Verfahren möglich, die auch stärkere Zwangsrechte gegenüber dem "Umweltsünder" einschließen.

Seit der letzten AlSaG-Novelle im Jahr 1996 wird dem Verursacherprinzip viel deutlicher Rechnung getragen als zuvor.
Die Lieferung von Deponiematerial auf schlecht ausgestattete Deponien wurde merkbar verteuert: Sie kostet nun um bis zu 800 Schilling pro Tonne Müll mehr als die Belieferung einer Deponie, die nach modernem Stand der Technik ausgerüstet ist.

Die Summe der so eingehobenen Beiträge, die zur Sanierung von Altlasten verwendet werden, hat sich seit 1996 sprunghaft erhöht, nämlich um 54 Prozent. 1996 waren es rund 290 Millionen Schilling, ein Jahr später bereits 447 Millionen. Das Umweltministerium erwartet bis zum Jahr 2000 eine Steigerung auf über 800 Millionen Schilling.

Seit das AlSaG in Kraft ist, wurden insgesamt 1,9 Milliarden Schilling an Sanierungsbeiträgen eingenommen. Zu 85 Prozent wurden sie für die Förderung von Sicherungs- und Sanierungsmaßnahmen eingesetzt, zu 15 Prozent für die Finanzierung von Untersuchungen. Seit die Österreichische Kommunalkredit im Auftrag des Bundes die Förderungsmodalitäten abwickelt, werden die zur Verfügung stehenden Mittel wesentlich effizienter eingesetzt: Von 133 im Altlastenatlas ausgewiesenen Altlasten werden derzeit 43 saniert,
11 ehemalige Altlasten wurden als saniert bzw. gesichert ausgewiesen.

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