Treitler: HLAG hat Schuld an Verfahrensverlängerung

SBT ist verkehrspolitisch unnotwendig, unfinanzierbar und ökologisch gefährlich

Niederösterreich, 13.2.1998(NÖI) "Die Kritik der HLAG an
einem langen naturschutzrechtlichen Verfahren ist auf das
Schärfste zurückzuweisen. So trägt die HLAG selbst die Schuld daran. Sie hat nämlich zum Ersten monatelang die
Mitwirkungspflicht als Atragsteller am Verfahren verweigert und
die entsprechenden Unterlagen nicht vorgelegt. Zum zweiten hat
die HLAG das Verfahren verzögert, indem sie Klage gegen das Niederösterreichische Naturschutzgesetz beim
Verfassungsgerichtshof angestrebt hat. Diese wurde im übrigen abgewiesen. Die Kritik am Verfahren ist daher falsch und daher schärfstens zurückzuweisen. Die HLAG hätte es also selbst in
der Hand gehabt, das Verfahren zu beschleunigen", stellte heute
der Verkehrssprecher der Volkspartei Niederösterreich LAbg.
Hans Treitler klar. ****

Diskussionen um die Homosexuellen-Ehe und um die Kruzifex-Entfernung in unseren Schulen, so Strasser, ist kein Programm
mit dem sich sowohl die niederösterreicherische Bevölkerung als auch viele LIF-Gemeinderäte identifizieren können. Die
Austritte von Wagner, Firlinger, dem Rückzug von Schwab und die heutige Kündigung von Horner verdeutlichen die Orientierungslosigkeit der LIF-Politik.

"Die NÖ-Wähler bei den letzten Landtags- und
Gemeinderatswahlen müssen jetzt schmerzlich erkennen, daß nicht überall liberales Gedankengut drinnen ist, wo liberal
draufsteht. Das LIF hat in Niederösterreich den gesamten Vertrauensvorschuß der Bevölkerung verspielt.", schloß
Strasser.

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