Oncor, Inc. macht Zugeständnisse in Vysis, Inc.s Klage wegen Patentverletzung

Downers Grove, Ill. (ots-PRNewswire) - Die Vysis, Inc. (Nasdaq:
VYSI) gab bekannt, daß die Oncor, Inc. das US Bundesgericht, welches sich mit Vysis Klage wegen Patentverletzung gegen die Oncor befaßt, über wichtige Zugeständnisse bezüglich Oncors Patentrechtsverletzung unterrichtet hat, und dies zu einem Zeitpunkt, da der Rechtsstreit in einem bevorstehenden Gerichtsverfahren im April 1998 verhandelt werden soll. In dem Verfahren erhält die Vysis die Behauptung aufrecht, daß die Oncor das US-Patent 5,447,841 verletzt, welches der Vysis von der University of California exklusiv zuerkannt wurde. Das Patent umfaßt eine fundamentale Technologie, die Vysis Untersuchungen der Fluorescence In Situ Hybridization (FISH) zugrunde liegt.

In einem erst kürzlich abgefaßten Brief an das Gericht gibt die Oncor zu, daß jedes Oncor Produkt, das sich laut Vysis Anklage einer Patentrechtsverletzung schuldig macht, in der Tat das 841 Patent in einer der zwei hauptsächlichen Nutzungsarten (Gebrauch mit Metaphasen-Zellen) verletzt. Die Oncor gibt außerdem zu, daß alle von der Vysis angeklagten Produkte "repetitive Sequenzen" der DNS enthalten, wie laut 841 Patent erforderlich, und macht damit ein Zugeständnis, das es weitaus einfacher für die Vysis macht, den Beweis anzuführen, daß der Gebrauch der Produkte das Patent in ihrer anderen hauptsächlichen Nutzungsart (Gebrauch mit Interphase-Zellen) ebenfalls verletzt. Diese Zugeständnisse stehen im Gegensatz zu den Positionen, die die Oncor zuvor in dem Rechtsstreit und in Briefen an Kunden und potentielle Kunden eingenommen hatte. Laut Oncor werden die Zugeständnisse gemacht, weil die Oncor in ihren Unterlagen Dokumente aufgefunden habe, die deutlich machten, daß ihre zuvor eingenommene Position nicht richtig gewesen sei. Laut Oncor hätten zumindest einige dieser Dokumente der Vysis von der Oncor zu einem früheren Zeitpunkt während der Aufdeckungsphase des Rechtsstreits zur Verfügung gestellt werden müssen, was jedoch unterlassen wurde.

Laut John L. Bishop, dem Präsidenten und CEO der Vysis, "ist dieses Zugeständnis sehr hilfreich für die Vysis. Es verdeutlicht, daß eine unter Eid gemachte Aussage und andere Unterlagen falsch waren, welche die Oncor benutzt hatte, um dem Urteil im summarischen Verfahren entgegenzuwirken. Diese Zugeständnisse lassen der Vysis nur noch wenige Tatbestände, die sie im Verfahren anführen muß, um den Beweis zu erbringen, daß Oncors spezifische Sequenzuntersuchungen -einschließlich ihrer erst kürzlich von der FDA genehmigten Inform (Wz) HER-2/neu Untersuchung - das '841 Patent in jeder Nutzungsweise verletzen, und daß das Patent gültig und vollziehbar ist. Die Vysis vertraut darauf, daß sie in der Lage sein wird, diese Tatbestände zu beweisen".

Eine Anordnung des Gerichts im August 1997 während des summarischen Verfahrens besagte, daß bestimmte Produkte der Oncor das '841 Patent verletzen und daß die durch Patent '841 abgedeckte Erfindung neuartig ist und angesichts der früheren Ausführung nicht naheliegend ist. Die Anordnung schloß mit der Erkenntnis, daß Oncors gesamte einzigartige Sequenzuntersuchungen das '841 Patent verletzen, da die Oncor in einer eidesstattlichen Stellungnahme und anderen Unterlagen versicherte, daß sie nicht wissen könne, ob die in ihren weiteren Produkten enthaltenen Untersuchungen repetetive Sequenzen enthielten. Die Anordnung des summarische Verfahrens behielt für den Prozeß die folgenden Themen vor: 1) ob jene Untersuchungen repetitive Sequenzen enthalten; 2) das Ausmaß an Entschädigung, das von der Oncor zu zahlen ist; und 3) die bestätigende Bestreitung von Seiten der Oncor im Zusammenhang mit der Vollständigkeit der im Patentfall getätigten Enthüllungen und im Verlaufe des Verfahrens im Patentbüro, welche zur Ausstellung des Patents geführt hatten.

Die Vysis, Inc. aus Downers Grove, Ill., ist eine Firma aus dem Bereich der Behandlung von Genomkrankheiten, die klinische Produkte entwickelt, kommerzialisiert und vermarktet, welche wiederum wichtige Informationen zur Bewertung und Behandlung von Krebs, pränatalen Störungen und anderen genetisch bedingten Krankheiten liefern. Die Firma vermarktet derzeit fünf klinische Produkte mit Genehmigung der FDA, mehr als 240 Forschungsprodukte, eine integrierte Linie von Workstations zur genetischen Bildverarbeitung und andere Instrumente für die zytogene Analyse. Die Vysis kann auf Betriebe für den Direktverkauf in den USA und Europa und auch auf ein weltweites Vertriebsnetzwerk verweisen, das 28 Länder abdeckt.

ots Originaltext: Vysis, Inc.
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John L. Bishop, President, CEO der Vysis, Inc.,
Tel: +1 630-271-7000; oder Charlene Birkeland von der Versaggi Biocommunications,
Tel: +1 415-547-1320, für die Vysis/
Website: http://www.vysis.com/

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