Wiener Liberale unterstützen Projekt "Verlorene Nachbarschaft" in der Neudeggergasse

Smoliner: "Subventionen werden im Gemeinderat beschlossen, nicht im Gemeindebau."

Wien (OTS) "Das Projekt 'Verlorene Nachbarschaft' ist nicht nur eine Erinnerung an das zerstörte jüdische Leben in Wien, seine Förderung durch die Stadt Wien ist auch ein Bekenntnis gegen Antisemitismus, Faschismus und Krieg," sagte heute Marco Smoliner, Gemeinderat des Liberalen Forums, anläßlich der Gemeinderatsdebatte über die 1,5 Millionen Schilling - Subvention an den Verein 'Betrifft Neudeggergasse'.

Er sei einerseits erleichtert, daß sich die SPÖ nach der Absetzung dieses Aktes von der Tagesordnung des Kulturausschusses im Dezember nun doch entschlossen habe, das Projekt dem Gemeinderat vorzulegen. Andererseits sei es besorgniserregend, daß sich - wieder einmal -die FPÖ unter dem Vorwand der Volksnähe dagegen ausspricht. "Der freiheitliche Landtagsklub hat nicht adressierte Postwurfwsendungen verschickt, in denen man eine 'Meinungsumfrage' in der Neudeggergasse propagiert und gleich 'Stimmzettel' mitliefert. Daß dieses Schreiben nach bekannter FPÖ-Manier falsche Daten enthält, sei nur ergänzend erwähnt," sagte Smoliner.

Der logische Schluß sei, so Smoliner, daß es der FPÖ nicht möglich ist, eine Grundsatzentscheidung gegen Antisemitismus, Faschismus und Krieg zu treffen, wenn sie dafür nicht mit ein paar Unterschriften winken könne. "Auch wenn man nicht jeden einzelnen Nachbarn von der Bedeutung überzeugen kann, ist dieses Projekt wichtig. Und letztlich werden Subventionen im Gemeinderat entschieden und nicht im Gemeindebau," schloß Smoliner.

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