Prober: "Einem versucht Rechtsverdrehung in Sachen Semmering Bahntunnel"

"Verfehlte Verkehrspolitik weckt offensichtlich Nervosität"

St. Pölten (OTS) - Der Verkehrsminister Einem sucht offensichtlich krampfhaft nach Ausreden, um seine verfehlte Verkehrspolitik zu entschuldigen. So scheut er nun nicht einmal mehr vor einer eindeutigen Rechtsverdrehung in Sachen Semmering-Bahntunnel zurück. Tatsache ist nämlich, daß die Änderung des NÖ Naturschutz-Gesetzes, wonach ein Naturschutzverfahren für den Semmering-Basistunnel vorgeschrieben ist, vollauf gesetzeskonform ist. Dies bestätigt auch der NÖ Umweltanwalt Rossmann klar und deutlich, stellte heute Labg. Sepp Prober klar.

Prober forderte in diesem Zusammenhang den Verkehrsminister auf, endlich mit seinem drehen und wenden aufzuhören und die Fakten zur Kenntnis zu nehmen. Es kann doch nicht der Sinn einer verantwortungsvollen Verkehrspolitik sein, viele Milliarden Schilling in einem unnötigen Loch zu vergraben und dadurch zahlreiche wichtige Nahverkehrsprojekte für 200.000 Pendler zu vernachlässigen. Wir in Niederösterreich werden jedenfalls weiterhin im Sinne unserer Pendler arbeiten und alles daran setzen, diesem sozialistischen Prestigeprojekt ein Ende zu bereiten.

"Es ist sehr verwunderlich, daß Einem trotz einer massiven Ablehnung seitens der Bevölkerung zu diesem Projekt, noch immer nicht von seiner starren Haltung Abstand nimmt und dem vorprogrammierten Jahrhundertflop "Semmering-Bahntunnel" keinen Riegel vorschiebt", betonte Prober.

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