NÖ Umweltanwalt Rossmann zu Semmering-Tunnel Naturschutz-Gesetz-Änderung vollauf zulässig

Naturschutzverfahren läuft

St.Pölten (NLK) - Als vollauf zulässig bezeichnete heute der NÖ Umweltanwalt Univ.Prof. Dr. Harald Rossmann die Änderung des NÖ Naturschutz-Gesetzes, wonach ein Naturschutzverfahren für den Semmering-Basistunnel vorgeschrieben ist.

Rossmann reagierte damit auf diesbezüglich geäußerte Zweifel von Verkehrsminister Einem. Rossmann: "Ausschlaggebend ist nicht, wann ein Gesetz geändert wurde, son-dern die Rechtslage zur Zeit der Bescheiderlassung. Alle anderen Bemerkungen sind Verwirrungstaktik." Daher werde das Naturschutzverfahren in der 1. Instanz durch die Be-zirkshauptmannschaft Neunkirchen ordnungsgemäß durchgeführt.

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