Sivec: Bundesheerreform - VP NÖ gehört offenbar nicht zu den informiertesten Parteien

Fasslabend schließt Kasernen in NÖ und will Personal abbauen, SPÖ will gleichbleibendes Verteidigungsbudget bei effizienteren Einsatz

St. Pölten, (SPI) - "Nicht nur in Sachen Heeresreform gehört die VP Niederösterreich wirklich nicht zu den informiertesten
Parteien. Offenbar scheint VP-Labg. Schittenhelm von einem
längeren Auslandseinsatz zurückgekehrt zu sein, denn sonst wüßte sie bereits aus einschlägigen Medienberichten, daß Bundeskanzler Viktor Klima die von der VP immer wieder ins Gespräch gebrachte Halbierung des Bundesheeres längst dementiert hat. Ganz im Gegensatz dazu plant allerdings VP-Bundesminister Fasslabend,
selbst Niederösterreicher, nach eigener Konzeption die Schließung von drei Kasernenstandorten - die Babenberg-Kaserne in
Wöllersdorf, die Dabsch-Kaserne bei Korneuburg sowie die Prinz Eugen-Kaserne in Stockerau zusperren möchte. Weiters plant Fasslabend die Auflösung der Mark-Aurel-Kaserne in Hainburg sowie Einsparungen in Neulengbach und St. Pölten. Das bedeutet nicht nur den Verlust hunderter Arbeitsplätze, sondern auch einen Anschlag auf das berechtigte Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung", stellt der Sicherheitssprecher der NÖ Sozialdemokraten, Labg. Herbert Sivec, heute zu Aussagen Schittenhelm´s fest.****

"Die Sozialdemokraten immer klar gestellt haben, daß es keine Kürzungen im Verteidigungsbudget geben wird, sondern die finanziellen Mittel weiterhin voll zur Verfügung stehen sollen. Mittels der "Heeresgliederung Neu" und der Heeresreform soll ein besserer Einsatz der Mittel und eine effizientere Erfüllung der Sicherheitsaufgaben erreicht werden - allerdings hat es Fasslabend nach jahrelangen Geplänkeln innerhalb seines Ministeriums bis
heute nicht geschafft, eine umsetzbare Konzeption vorzulegen.
Außer Schließungen und Personaleinsparungen, die Fasslabend plant, kann er nichts vorlegen - hier wäre einmal eine eindeutige Klarstellung des Ministers angebracht", so Sivec weiter.

"Schittenhelm sollte sich lieber einmal dem Studium österreichischer Tageszeitungen widmen, anstatt in gekonnter VP-Manier jeden Tag die gleichen Unsinnigkeiten zu verbreiten. Mit
den "Kasernenschließern" verbündet ist nur die niederösterreichische Volkspartei, deren Landeshauptmann offensichtlich nicht in der Lage ist, sich bei seinem
Parteikollegen Fasslabend durchzusetzen", schloß Sivec.
(Schluß) fa

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