Gaal: Verteidigungsminister hat SPÖ-Vorschlag nicht gelesen

(SK) Als völlig unverständlich bezeichnete Donnerstag SPÖ-Wehrsprecher, Abgeordneter Anton Gaal, Aussagen von Verteidigungsminister Werner Fasslabend, wonach die SPÖ nicht
zu konstruktiven Gesprächen über die Heeeresreform bereit sei.
Das Gegenteil sei der Fall: Während der Verteidigungsminister
auf stur schalte und damit das Bundesheer gefährde, habe die
SPÖ in der letzten Verhandlungrunde im Interesse der Sicherheit Österreichs ein umfassendes Strukturreform-Konzept präsentiert. ****

"Es geht hier nicht, wie Fasslabend fälschlich behauptet,
um eine Zerschlagung des Heeres, sondern um dringend
erforderliche Reformen zur Schaffung einer effizienten und glaubwürdigen Landesverteidigung, unterstrich Gaal, der
hervorhob, daß es sich dabei um ein längerfristiges und in
Phasen zu realisierendes Konzept handelt, welches in den
nächsten zehn Jahren zum Tragen kommen sollte.

Der Heeresumfang soll in einer ersten Phase bis zum Jahr
2000 auf ca 80.000 Mann und einer Personalreserve von 20
Prozent reduziert werden, erläuterte der SPÖ-Wehrsprecher: "Die Unterschiede zu den Vorstellungen des Verteidigungsministers
sind damit nicht gravierend, da dieser in seine 110.000 Mann
bereits die Personalreserve inkludiert hat." Erst ab dem Jahr
2003 sollte, so Gaal weiter, ein neuerlicher Reduktionsschritt
auf 60.000 Mann plus einer Personalreserve erfolgen.

"Verteidigungsminister Fasslabend hat anscheinend, wie die
Zahlen beweisen, den SPÖ-Vorschlag nicht gelesen", betonte
Gaal, der darauf verwies, "daß die SPÖ nur auf der Basis von fundierten Unterlagen des Landesverteidigungsministeriums Entscheidungen fällen werde. Diese würden bis jetzt nur sehr lückenhaft vorliegen."

Außerdem müßten hand in hand mit allen Personalmaßnahmen
soziale Maßnahmen überlegt werden. Darauf habe das Verteidigungsministerium in seinen Vorschlägen bis jetzt
vergessen. (Schluß) ns/mp

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