Moser: Mehr Autonomie für Gemeinden in der Raumordnung - schnellere Verfahren für den Bürger

Niederösterreich, 9.1.98 (NÖI) Mit Beginn dieses Jahres ist das Land einem langjährigen Wunsch der Gemeinden nachgekommen. Ein vereinfachtes Verfahren zur Abänderung örtlicher Raumordnungsprogramme ist nunmehr möglich. Dies bedeutet für die Gemeinden mehr Autonomie und mehr Eigenverantwortung, freut sich LAbg. Karl Moser in seiner Eigenschaft als Bürgermeister.****

Ein derartiges vereinfachtes Raumordnungsverfahren bedeutet
aber nicht nur Positives für die Gemeinden, sondern auch für den Bürger. Verfahren, bei denen diese Vereinfachung angewandt werden, können viel rascher und unbürokratischer abgewickelt werden. Voraussetzung für ein solches Verfahren ist, daß nur eine Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes vorgenommen werden soll. Das Raumordnungsprogramm darf darüber hinaus nicht älter als zehn Jahre sein, eine natürliche Baulandseignung muß gegeben sein und wenn die Flächen in einem Landschaftsschutzgebiet liegen, muß ein positives Naturschutzgutachten vorliegen, erklärte der
Abgeordnete.

Es ist dies ein weiterer Schritt in Richtung einer Stärkung der Autonomie unserer Gemeinden. Die Gemeinden haben dadurch mehr Spielraum und flexiblere Gestaltungsmöglichkeiten in der Umwidmung ihres Baulandes - der Bürger kommt schneller zu seinen
Umwidmungen.

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