Landtagspräsident Romeder zieht Bilanz

Legislaturperiode brachte neuen Rekord

St.Pölten (NLK) - In der zu Ende gehenden Legislaturperiode
1993 bis 1998 hat der NÖ Landtag in 56 Arbeitssitzungen und fast 300 Ausschuß-Sitzungen insgesamt 682 Geschäftsstücke behandelt. "Das ist", so Landtagspräsident Franz Romeder, "ein neuer Rekord, der zeigt, wie sehr die Arbeit in den letzten Jahren angewachsen ist." Als Beispiele nannte er die erst kürzlich beschlossene Änderung der Landesverfassung und der Landtagswahlordnung, das Nationalparkgesetz, die Bauordnung und das Raumordnungsgesetz. Daneben fanden zwei Jugendlandtage sowie zwei Festsitzungen statt.

Eine wesentliche Zäsur in der Geschichte des Landesparlamentes stellte selbstverständlich die Übersiedlung von Wien nach St.Pölten in das moderne "Landhausschiff" dar, die Präsident Romeder positiv beurteilte: "Wir können uns über eine entscheidende Verbesserung der Arbeitsbedingungen für alle Mitglieder des Hohen Hauses freuen und mit einigem Stolz feststellen, daß in keinem anderen Bundesland auch nur annähernd ähnliche Bedingungen gegeben sind, was die räumlichen Verhältnisse und die Ausstattung betrifft". Eine wesentliche Neuerung stellt
auch die Tatsache dar, daß bereits zweimal der Landeshaushalt noch vor der Sommerpause beschlossen wurde. Diese Vorgangsweise habe
sich bewährt, betont Romeder.

Konsequent fortgesetzt wurden auch die Kontakte des NÖ
Landtages mit ausländischen Landesparlamenten. Es gab intensive Gespräche mit den gesetzgebenden Versammlungen von Karelien, Flandern, Wallonien und der Slowakei, dem Kantonalparlament
Zürich, den Landtagen von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen sowie dem Komitat Veszprem.

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