Schender: Volksanwaltschaft erreicht konkrete Maßnahmen gegen das Legionellenrisiko in Bundesheer-Kasernen

Klare Regelung vorbeugender Überprüfungen

Wien (OTS) - Wiederholt wurde Volksanwalt Horst Schender im Zuge
von Truppenbesuchen auf die mögliche Gefährdung der Soldaten durch Legionellen hingewiesen und hat diese Problematik auch an den Bundesminister für Landesverteidigung herangetragen. Der Verdacht des Auftretens der Legionärskrankheit im Oktober 1995 in Kärnten führte zur Einleitung eines amtswegigen Prüfungsverfahrens durch Volksanwalt Horst Schender. Das Ziel - nämlich mehr Schutz für die Gesundheit unserer Soldaten - wurde nunmehr erreicht. ****

Es zeigte sich, daß Kompetenzüberschneidungen Maßnahmen gegen die Legionellengefährdung erschwerte. Das Bundesministerium für Landesverteidigung (BMLV) ist Benützer der Kasernen, Verwalter derselben jedoch die Bundesgebäudeverwaltung II des Bundesministeriums für wirtschaftliche Angelegenheiten (BMwA).

Der Bundesminister für Landesverteidigung hat vorerst mitgeteilt, daß eine kontinuierliche Wassertemperatur von 60 C -bei dieser Temperatur werden die Keime vernichtet - nach Ansicht
der Bundesgebäudeverwaltung II aus technischen Gründen nicht möglich sei. Das BMLV ersuchte das BMwA um Einleitung der erforderlichen Maßnahmen betreffend die kontaminierten Wasseranlagen in Kasernen. Offenbar wurden solche Maßnahmen aus Gründen der Wirtschaftlichkeit nicht ausreichend realisiert.

Volksanwalt Horst Schender vertrat die Ansicht, daß die Obsorge für die Präsenzdiener jedenfalls dem BMLV obliegt. Es war für den zuständigen Volksanwalt deshalb nicht nachvollziehbar, daß dieses Ressort als Benützer der militärischen Liegenschaften sich außerstande sah, die Einhaltung bestimmter Betriebsmodalitäten -etwa die Höhe der Wassertemperatur - zu veranlassen. Aspekte der "Wirtschaftlichkeit und Energieeinsparung" - vorgebracht vom BMwA
- sind für Volksanwalt Horst Schender jedenfalls dann
unbeachtlich, wenn damit eine Gesundheitsgefährdung von Wehrpflichtigen verbunden ist.

Die Bemühungen von Volksanwalt Horst Schender bewirkten
offenbar ein Umdenken bei den betroffenen Ministerien. Wie aus
einer neuerlichen Mitteilung des Bundesministers für Landesverteidigung zu entnehmen ist, wurde nunmehr betreffend die Maßnahmen gegen die Gefährdung durch Legionellen in Kasernen des Bundesheeres eine klare Regelung zwischendem BMLV und dem BMwA bezüglich vorbeugenden Kontrollen und konkreten Abhilfemaßnahmen getroffen.

Die seitens des BMLV in Realisierung begriffenen Kontrollmaßnahmen, nämlich regelmäßige technische Überprüfungen der Warmwasseraufbereitungsanlagen, ergänzende Hygienekontrollen bei Warmwasserentnahmestellen und mikrobiologische Überprüfungen bei verstärkten Gefahrenmomenten bedeuten, daß nicht mehr nur auf Erkrankungsfälle reagiert, sondern durch vorbeugende Maßnahmen gegen die Legionellengefahr agiert wird.

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