Rupp: Egerer offenbar des Lesens parlamentarischer Anfragen nicht mächtig!

Weiterhin keine Antrag des NÖ Landesschulrates über Ausbauvorhaben HTL St. Pölten

St. Pölten, (SPI) - "Die St. Pöltner VP-Labg. Luise Egerer ist offenbar des Lesens parlamentarischer Anfragebeantwortungen nicht mächtig. Wie sonst ist es zu erklären, daß sie den Inhalt der mit Datum 10. Dezember erfolgten schriftlichen Beantwortung der Anfrag der SP-Nationalratsabgeordneten Onodi und Sigl sowie die Beantwortung der um einen Monat später erfolgten Anfrage von VP-Abg. Kurzbauer absolut negiert. Aus diesen Beantwortungen ist eindeutig zu entnehmen, daß bis dato kein Antrag des Landesschulrates für Niederösterreich auf Ausarbeitung bzw. Genehmigung von Raum- und Funktionsprogrammen im Unterrichtsministerium vorliegt", stellt der Herzogenburger SP-Labg. Anton Rupp zu einer gestrigen Aussendung Egerers fest.****

"Wenn man den Ausführungen von Unterrichtsministerin Gehrer
glauben darf - und dies setzen wir St. Pöltner Sozialdemokraten selbstverständlich voraus - so haben der Landesschulrat von Niederösterreich und sein Präsident LH Dr. Erwin Pröll großen und raschen Handlungesbedarf und sollten endlich die notwendigen Anträge ausarbeiten und die Konzepte vorlegen. VP-Labg. Egerer muß angeraten werden, sich über den Inhalt der Anfragebeantwortung ins Bild zu setzen, bevor sie mit politischer Desinformation und Falschmeldungen zu punkten versucht. Die Sozialdemokraten werden
Ihr - wenn notwendig - die entsprechenden Unterlagen gerne übermitteln", so Labg. Anton Rupp abschließend.
(Schluß) fa

Rückfragen & Kontakt:

Tel: 02742/200

Landtagsklub der SPÖ NÖ