LIF-Hecht kritisiert Entscheidungsvakuum beim Projekt "Synagoge Neudeggergasse"

Liberale befürchten kontraproduktive Diskussion durch politisch fahrlässige Handlung

Wien (OTS) Die Wiener Kultursprecherin des Liberalen Forums Gabriele Hecht bedauert die im heutigen Kulturausschuß erfolgte Absetzung des Synagogen-Projektes Neudeggergasse von der Tagesordnung, Hecht hatte auch gegen die Absetzung gestimmt. "Die Absetzung war eine politisch fahrlässige Handlung, weil man über die grundsätzliche Durchführung des Projektes sehr wohl gleich hätte abstimmen können."

Hecht meinte weiters, daß auch die aufgrund der Ablehnung der betroffenen Mieter veranlaßte Änderung des Projektes kein Grund sei, sich vor dem politischen Bekenntnis zu drücken. Selbstverständlich sei es in der Folge notwendig, daß die Durchführenden des Projektes sich um ein korrektes Procedere zu bemühen hätten - aber das sei nicht die Angelegenheit des Kulturausschusses. Dieser entscheide schließlich darüber, ob ein solches Projekt politisch durch eine Subventionszusprechung unterstützt würde, nicht aber über die Durchführung. Gerade eine Willenserklärung des Gemeinderats wäre ein so wichtiges politisches Symbol, das hiermit nicht gesetzt worden sei, trotz aller Beteuerungen der Koalition, das Projekt zu befürworten.

Hecht fand es erschreckend, daß zuerst die ÖVP einen Rückzieher gemacht hatte, dem sich kurz darauf der Koalitionspartner SPÖ beugte. Lediglich das Liberale Forum und die Grünen hätten Haltung gezeigt, so Hecht.

"Ein solches Projekt ist aufgrund unserer problematischen NS-Geschichte zu wichtig, um politisch verheizt zu werden. Durch diese sinnlose Absetzung von der Tagesordnung wird jetzt eine kontraproduktive Diskussion ausgelöst, die man mit einer deklarierten Entscheidung dafür an Ort und Stelle verhindern hätte können", meinte Hecht abschließend.

(Schluß)

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle
Tel.: 4000-81563

Liberales Forum - Landtagsklub Wien

ORIGINALTEXT-SERVICE UNTER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | LKW/LKW