Christdemokratische und konservative Parteien müssen wieder mehr Profil zeigen

Klare nichtsozialistische Mehrheit in Europa sicherstellen

Wien (OTS) - Der Vorsitzende der Europäischen Demokratischen Union (EDU), Dr. Alois Mock, befindet sich zu einem zweitägigen Besuch in Paris. Anlaß ist ein Zusammentreffen mit der neuen Führung der RPR, der Partei des früheren französischen Ministerpräsidenten Alain Juppe, die seinerzeit vom heutigen Staatspräsidenten Jacques Chirac gegründet wurde. An der Spitze der RPR steht nunmehr der frühere Parlamentspräsident Philippe Seguin.

In seinen Gesprächen mit der neuen Führung der RPR betonte Mock den Charakter der EDU als eine Arbeitsgemeinschaft von Parteien, die sich zu den Grundsätzen der "Kleßheim-Charta" bekennen. Nicht der Name, den sich eine Partei gegeben hat und der oft historischer Zufall ist, ist entscheidend für die Mitgliedschaft in der EDU sondern vor allem das Bekenntnis zum Rechtsstaat, zur Sicherung der Menschenrechte, zur Mehrparteiendemokratie und zur sozialen Marktwirtschaft.

Die christdemokratischen und konservativen Parteien haben in der letzten Zeit sicher zu wenig Profil gezeigt und sind auch deshalb in der Wählergunst manchmal zurückgefallen. Mit klaren Positionen könne man jedoch verlorenes Terrain wieder zurückerobern. Dies ist auch dringend notwendig. Es gilt, so Mock weiters, durch die Zusammenarbeit aller in der EDU vertretenen Kräfte eine klare nichtsozialistische Mehrheit in Europa sicherzustellen.

Nur jene Sozialisten in Europa, die ihre Grundsätze weitgehend aufgegeben, auf ein Bekenntnis zur Verstaatlichung aller Produktionsmittel, zur staatlichen Investitionslenkung und zum Klassenkampf verzichtet haben, konnten bei den letzten Wahlen auch Erfolge verbuchen. Besonders offensichtlich ist dies bei der britischen Labour-Party, die durch Jahrzehnte hindurch aufgrund ihres dogmatisch sozialistischen Parteiprogramms kaum je eine Chance auf eine regierungsfähige Mehrheit hatte. Erst mit Tony Blair, der einen völligen ideologischen Richtungswechsel seiner Partei vollzog und der auf die wirtschaftlichen Sanierungserfolge Margret Thatchers und Johan Majors aufbauen konnte, gelang der Labour Party die Regierungsübernahme.

Wie Mock weiters berichtete, werde bei der nächsten Parteiführerkonferenz der EDU, die im April 1998 in Salzburg stattfindet, unter anderem auch über die Aufnahmeansuchen der langjährigen Regierungspartei Portugals, zweier polnischer Parteien und einer baltischen Partei entschieden.

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Mag. Herbert Vytiska

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