Muzik: Gebührenfreies Kurzparken - VP NÖ hat dem steigenden Druck nachgegeben!

Der Volkspartei fällt es immer schwerer, bei der Wahrheit zu bleiben - ÖVP nichts weiter als geistiger Trittbrettfahrer!

St. Pölten, (SPI) - "Von einer Initiative der Volkspartei Niederösterreich betreffend des kostenlosen Haltens in gebührenpflichtigen Zonen war bis vor wenigen Wochen nichts zu merken - denn in Wahrheit hat die Volkspartei dieses Ansinnen im Unterausschuß des Kommunalausschusses über Monate hin verschleppt. In Wahrheit ging die Initiative von der Stadtgemeinde Neunkirchen und den NÖ Sozialdemokraten - konkret Labg. Herbert Kautz - aus, welcher bereits mit 21. März 1997!!!! eine dementsprechende Resolution (vom 17. März) des Gemeinderates zur Änderung des Kurzparkzonenabgabengesetzes an den NÖ Landtag richtete", stellt der Verkehrssprecher der NÖ Sozialdemokraten, SP-Labg. Hans Muzik fest.****

"Der berechtigte Druck der Autofahrer sowie der Geschäftsleute auf die Volkspartei dürfte nun Wirkung gezeigt haben. Bedenklich
stimmt allerdings die Tatsache, daß die Volkspartei offensichtlich immer weniger eigene Leistungen zu präsentieren hat und
verzweifelt versucht, auf die Initiativen anderer Parteien aufzuspringen. Die Schneeberger-Jubelmeldung vom 1. Dezember 1997 untermauert die offensichtlichen Schwierigkeiten der VP NÖ, bei
der Wahrheit bleiben zu können. Da dies kein Einzelfall ist, drängt sich die Frage auf, wie die Aussagen von Politikern einzuschätzen sind, welche offensichtlich nicht nachvollziehen können (oder wollen), von wem Initiativen gestartet wurden. Nichts desto Trotz freuen sich die NÖ Sozialdemokraten über den Schwenk der NÖ VP und sehen eine berechtigte Forderung der Autofahrer und der Wirtschaft in greifbare Nähe gerückt", schloß Labg. Muzik. (Schluß) fa

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