LIF Pöschl: Görg und Ederer sind ein Dream-Team der Hilflosigkeit

Informationsoffensive für hilflose Stadträte verzweifelt gesucht !

Wien (OTS) Amüsiert zeigte sich heute GR Hanno Pöschl, stellvertretender Klubvorsitzender des Liberalen Forums, über die augenscheinliche Hilflosigkeit der "Spitzen" der Koalition. "Das Kurzzeitgedächtnis von Finanz- und Stadtwerkestadträtin ist entweder sehr schwach ausgeprägt oder sie liest die Akten aus ihrem Ausschuß nicht einmal", so Pöschl zur Tatsche, daß Ederer im Rahmen einer Pressekonferenz erklärte, daß die ca. 300 Millionen, die als Steuergewinn aus einem neuen Finanzierungssystem, dem sogenannten Pickle-Leasing, der Stadt Wien zufallen, für die Abdeckung des Fehlbetrages aus den Tarifstreitigkeiten verwenden will. "Im Antrag den Ederer dem Ausschuß vorgelegt hat, steht aber, daß dieses Geld für Aufzugseinbauten in U-Bahn-Stationen verwendet werden soll, die noch nicht behindertengerecht ausgestattet sind", so der Liberale Abgeordnete verwundert. "Ich frage mich, was nun gilt, der Beschluß des zuständigen Gremiums, oder das gesprochene Wort der von Finanznöten geplagten Stadträtin", so Pöschl

Einen kongenialen Partner im Bereich politische Hilflosigkeit findet Ederer im bereits ob seiner fachliche Qualitäten berüchtigten Planungsstadtrat Görg. "Die Tatsache, daß Görg nun im Rahmen einer Pressekonferenz eine Informationsoffensive zum U1-Ausbau starten will, wo doch schon die halbe Stadt über den U-Bahn-Streit in der Koalition lacht, kann nur ein Ergebnis bringen" so Pöschl, "nämlich daß die ganze Stadt über ihn lachen wird". Es sei beschämend, daß die erst Ende September von der Stadtregierung präsentierten U-Bahn-Ausbaupläne einen Monat später das Papier nicht mehr wert sind auf dem sie groß präsentiert wurden."
"Wenn man erst eine Studie benötigt, um zu wissen ob dieses Teilstück überhaupt notwendig ist, dann frage ich mich, warum dann diese Variante überhaupt präsentiert wurde", so Pöschl. "Diese Vorgangsweise ist aber typisch für diese Koalition und verunsichert nur die betroffenen BürgerInnen."

"Wenn Ederer und Görg bei der Regierungsklausur diese Woche, die Fäden ziehen sollen, sie sind ja offiziell mit der Vorbereitung betraut, dann gute Nacht mein Wien", befürchtete Pöschl

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