1 Milliarde für die Altlastensanierung Die Altlastenbeiträge fließen/1997 konnte wieder gefördert werden

Wien (OTS) - Die Förderung der Altlastensanierung ist wieder "voll da". S 1 Mrd. wurde 1997 für die Sanierung bzw. Sicherung von insgesamt 19 wichtigen Altlastenprojekten genehmigt. "Damit ist der Engpaß aus den Vorjahren fürs erste gebannt", so Umweltminister Dr. Martin Bartenstein. Er ist auch optimistisch, was die Zukunft der Förderung betrifft: Im Vorjahr wurden an Altlastenbeiträgen S 295 Mio. eingenommen, heuer sind es bereits S 323 Mio. und bis Jahresende soll dieser Betrag S 425 Mio. ausmachen. Eine deutliche Steigerung, die die Sanierung dringender Projekte ermöglicht. Gestern, Dienstag, wurden von der Altlastensanierungskommission (Vorsitz: Wiens Umweltstadtrat Fritz Svihalek) in der letzten Sitzung in diesem Jahr sechs Projekte mit einem Förderungsvolumen von S 85 Mio. (Gesamtinvestitionsvolumen: S 387 Mio.) befürwortet und dem Umweltminister vorgelegt. Konkret handelt es sich um die Förderung von Sanierungs- bzw. Sicherungsmaßnahmen folgender Altlasten:

  • Altlast BBU Schlackendeponie, Kärnten
  • Altlast NUA Müllkompostieranlage Traiskirchen, Niederösterreich
  • Altlast Schmid Schraubenwerke (Projektserweiterung Galvanik), Niederösterreich
  • Altlast Putzerei Pointner, Oberösterreich
  • Altlast Halde Donawitz, Steiermark
  • Altlast Deponie Jugrunntobel, Tirol

Mag. Gerhard Gangl, Vorstandsmitglied der Kommunalkredit, zur Dringlichkeit der 1997 geförderten Projekte: "78 Prozent der Projekte hatten Priorität I, es bestand somit dringendster Handlungsbedarf. 20 Prozent waren Priorität II-Projekte und nur 2 Prozent der Prioritätenklasse III zugeordnet."

Am Dienstag wurde den Kommissionsmitgliedern auch ein "Förderungsprogramm Altlastensanierung" vorgestellt. Dieses Programm umfaßt alle bestehenen Altlasten, bei denen noch keine Sanierungs-oder Sicherungsschritte eingeleitet wurden (folgende Kriterien wurden erhoben: Antragsstatus, Stand ds Behördenverfahrens, Beginn der Maßnahme, Gesamtfinanzierung). Das Programm bietet weiters eine einheitliche Richtlinie für alle mit der Förderung von Altlasten befaßten Stellen und legt u.a. fest, daß zumindest 75% der Mittel für die Unterstützung von Sanierungsprojekten der Prioritätenklasse I reserviert sind. Das Programm soll künftig für alle Förderungsentscheidungen maßgebend sein.

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