1Jahr nach den Wahlen: Hecht: "Liberale sind Stachel im Fleisch der rotschwarzen Regierungskoalition."

Als Motor der Opposition Druck ausgeübt, Skandale aufgedeckt und die besseren Konzepte vorgestellt

Wien (OTS) Das Liberale Forum sei der Stachel im Fleisch der Rathauskoalition, meinte Klubobfrau Gabriele Hecht anläßlich des Rückblicks auf das einjährige Wahljubiläum der Oppositionspartei. "Wir nehmen in der Stadt die führende Oppositionsrolle wahr, und haben, seit wir mit sechs Mandaten im Gemeinderat vertreten sind, einiges erreicht." Die spektakulärsten Erfolge habe das Liberale Forum mit der Aufdeckung des Parksheriff-Skandals und des Skandals um die im Akkord ausgestellten Bescheide im Innenministerium erzielt. "Auch in diesem jüngsten Fall erfolgreicher Oppositionspolitik ist die Initiative vom Rathausclub ausgegangen", bekräftigte Hecht. Daß die Affäre Teleges in ihrer gesamten Tragweite an das Licht der Öffentlichkeit drang und weiterhin dringt, sei ebenfalls nicht zuletzt auf die Beharrlichkeit des Liberalen Forums zurückzuführen. Auch, daß der Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien vom Rechnungshof endlich geprüft werde, sei auf Liberale Inititiativen zurückzuführen.

"Das Liberale Forum habe sich darüberhinaus als die Partei der besseren Ideen profiliert", ergänzte der stellvertretende Klubvorsitzende Hanno Pöschl. Als Beispiel nannte er die Vorschläge zur Modernisierung der Verwaltung und das Modell der Public-Private-Partnership.
Daß das Liberale Forum eine Partei des Parlamentarismus sei, könne an der Wortmeldungsstatistik des Gemeinderats abgelesen werden. Dort liegt Klubchefin Hecht vor dem Abgeordneten Alkier an der Spitze. Insgesamt befinden sich alle sechs Liberalen in den Top ten der fleißigsten Debattenredner.

"Wir werden selbstverständlich auch in den kommenden Monaten unserer führenden Oppositionsrolle treu bleiben und unter anderem weiterhin für die Abschaffung der viel zu teuren nicht amstführenden Stadträte eintreten sowie die längst fällige Einführung eines wirklich demokratischen Wahlrechts einfordern, das nicht die brustschwache SPÖ schamlos bevorzugt. In Sachen Kontrolle sieht die Regierung ja bereits ein, daß sie sich nicht mehr so ohne weiteres über die Liberalen hinwegsetzen kann, wie die Annahme unseres Antrags, das Sportamt prüfen zu lassen, zeigt", so die Liberale Klubchefin.

"Daß unsere Linie auch von den Wienerinnen und Wienern geschätzt wird, zeigt nicht zuletzt die Tatsache, daß wir in der Wählergunst beständig vor den Grünen liegen. Wir verstehen das als Aufforderung, in Zukunft noch klarer darzulegen, daß wir die besseren Ideen haben. Unser künftiger inhaltlicher Schwerpunkt wird der Liberalen Wirtschaftspolitik als Antwort auf die Arbeitsplatzkrise in Wien gelten", meinte Hecht abschließend.

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