Bauer: Pröll und Strasser schlagen wild um sich

VP-NÖ hat offenbar nur Wahlkampfthemen ohne sachpolitischen Tiefgang

St. Pölten, (SPI) - "Die VP-NÖ und LH Pröll haben offenbar nur wenige Wahlkampfthemen parat - wie ist es sonst zu erklären, daß Pröll und sein Scharfmacher Strasser außer wilden Rundumschlägen keine vernünftige und objektive Diskussion zustande bringen", stellt der Klubobmann der NÖ-Sozialdemokraten, Dr. Hannes Bauer, fest.****

Das eine Thema, welches Pröll & Co. immer wieder strapazieren, ist eine angebliche Annäherung der SPÖ an die Freiheitlichen, wobei immer wieder ins Spiel gebracht wird, daß eine neue Koalition
schon vorbereitet wird. "Während BK Viktor Klima auf Bundesebene und auch LHStv. Ernst Höger auf Landesebene bereits entsprechende Klarstellungen getroffen haben, ist im Unterschied dazu eine klare Festlegung der VP-NÖ noch immer ausständig, Pröll traut sich offenbar nicht, den Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern reinen Wein einzuschenken. Wie werden Pröll und Strasser handeln, wenn es gilt, der VP den
Landeshauptmannsessel zu sichern? Wenn man aus dem Verhalten von Schwesterparteien in anderen Bundesländern auf die NÖ-VP Rückschlüsse ziehen darf, dann dürfte eine Annäherung zwischen VP und Freiheitliche im Falle des Falles nicht schwer sein", so
Hannes Bauer.

Der von Pröll mitbeschlossene Semmering-Basistunnel darf nun als Profilierungsthema herhalten. "Pröll versucht ständig, das internationale Projekt gegen den NÖ-Nahverkehr auszuspielen,
obwohl er genau weiß, daß die privaten Gelder für dieses Projekt nicht für den Nahverkehr lukriert werden können. Die SPÖ hat wiederholt dargelegt, daß sie sich im Interesse der Pendler, der Schüler und aller NÖ-Bürger für eine Verbesserung und einen raschen Ausbau des Nahverkehrs einsetzen wird - ohne die verkehrspolitische Gesamtverantwortung der Bundesregierung bei einzelnen Projekten behindern zu wollen", stellt Hannes Bauer
fest.

Es wird immer mehr zur traurigen Gewißheit, daß der VP-Wahlkampf keinen sachbezogenen Tiefgang haben wird. Denn bereits jetzt
scheint Pröll vergessen zu haben, daß mehr als 94 Prozent aller Gesetzesvorlagen im NÖ-Landtag entweder einstimmig oder mit SP/VP-Mehrheit - so wie das Landesbudget von beiden Großparteien
in der Erstellung und Vollziehung mitgetragen wurde, das ja wohl eine Grundlage der politischen Zusammenarbeit repräsentiert -beschlossen wurden. "Der plötzlich ausgebrochene Profilierungszwang bei Pröll und Strasser läßt sich nur durch einen Umstand erklären - Wahlkampf um jeden Preis! Doch da jeder Bürger dies unschwer erkennen wird, ordnen die Sozialdemokraten dieser Art der Auseinandersetzung von Pröll und Strasser keine große Bedeutung zu. Die Sozialdemokraten werden einen anständigen und sachbezogenen Wahlkampf führen - im Bewußtsein, daß sie viele gute Ideen in Niederösterreich eingebracht und umgesetzt haben und es für die Menschen und dieses Land gut wäre, wenn die SPÖ einen verstärkten Wählerauftrag zum Wohle der Menschen erhielte", so SP-Klubobmann Bauer abschließend.
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