GRUBER: MANGELNDES ERINNERUNGSVERMÖGEN PRÖLLS DISKREDITIERT GANZ NIEDERÖSTERREICH

Mit seinen letzen Aussagen zum Semmeringtunnel hat sich Pröll endgültig disqualifiziert.

St. Pölten, (SPI) - "In Erwägung, daß einerseits verkehrspolitische Zielsetzungen zur Realisierung des Eisenbahn-Hochleistungsverkehrs die Errichtung des Semmeringbasistunnels zur Ermöglichung eines effizienten Verkehrs in diesem Bereich
erfordern und andererseits der Weiterbestand der Semmering-Scheitelstrecke für bestimmte Verkehrszwecke, insbesondere für den Regionalverkehr und zur Aufrechterhaltung und Weiterentwicklung
der Fremdenverkehrsinfrastruktur der Region Semmering, notwendig ist, kommen Bund und Land wie folgt überein .......... -Unterschrift: Für das Land NÖ: LHStv. Erwin Pröll". Dies ist nicht Auszug aus irgend einem unwichtigen Schriftstück, sondern aus dem Übereinkommen des Bundes und des Landes über den Semmering-Eisenbahnverkehr aus dem Jahre 1991!****

"Was den Semmering-Basistunnel betrifft dürfte LH Erwin Pröll mit einem äußerst mangelhaften Erinnerungsvermögen gesegnet sein. Dieser Umstand wäre zumindest eine Erklärung, warum Pröll in einem Artikel in der Tageszeitung "Der Standard" vom 24. September 1997 behauptet, er habe "seit 14 Jahren den Tunnel zu verhindern gewußt und er werde das, wenn notwendig, auch noch einmal solange tun." Diese Aussage und seine Versicherung, "er persönlich garantiere dafür, daß auf niederösterreichischen Boden kein Meter in den Semmering gegraben wird" - am Semmering-Straßentunnel wird bereits eifrigst gegraben - disqualifizieren nicht nur ihn persönlich, sie diskreditieren leider auch das Land. Denn die Frage ist
angebracht, auf welche gesetzliche Grundlage sich Pröll stützt, um diese Garantie abgeben zu können. Die Bevölkerung sollte nämlich davon ausgehen können, daß entsprechende Entscheidungen auf Grundlage bestehender Gesetze sowie nach dem Abschluß der vorgeschriebenen Prozedere getroffen werden - und nicht aufgrund
des Gutdünkens eines im Wahlkampf befindlichen Landeshauptmannes, welcher Niederösterreich, gemessen an dieser Aussage, offenbar als seinen Feudalbesitz betrachtet", so Labg. Karl Gruber.
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