Böhm: Während die VP-NÖ für Niederösterreich arbeitet, denkt die F nur noch an die Wahlen

Niederösterreich, 9.9.97 (NÖI) Der Klubobmann der VP-Niederösterreich, Gerhard Böhm, konstatierte heute bei den Freiheitlichen ein Trauma, das sich "Wahl" nennt. So ist seit geraumer Zeit aus den freiheitlichen Pressediensten nur noch
das Wort "Wahl" erkennbar. Immer neue "grausere Ideen" kommen
zum Vorschein.****

"So verlangt die F, nachdem sie bisher vehement eine
Vorverlegung der Landtagswahl gefordert hat, nunmehr eine "Nachverlegung" der Wahl. Der vom F-Abgeordneten Marchat angesprochene Wahltermin für den 17. Mai wäre nämlich eine Nachverlegung, da die vergangene Landtagswahl am 13. Mai stattgefunden hat. Dies wäre schon verfassungsrechtlich nicht möglich. Darüber hinaus kann ich mir nicht vorstellen, welche Gemeinsamkeiten eine Bundespräsidentenwahl und eine
Landtagswahl aufzuweisen hätten. Im Gegenteil: Es würde zu Verwirrungen und Unklarheiten kommen. So könnten beispielsweise
ein Wiener Wahlberechtigter, der in Niederösterreich seinen Zweitwohnsitz hat, bei der Landtagswahl in Niederösterreich wählen, müßte bei der Bundespräsidentenwahl allerdings in Wien wählen. Aber von einer Bundes- und einer Landeswählerevidenz dürfte ein Abgeordneter Marchat ohnehin keine Ahnung haben", erklärte der Klubobmann.

Der von den Freiheitlichen zur Sprache gebrachte
"Spargedanke" bei einer Zusammenlegung beider Wahltermine sei ebenfalls ein typisch freiheitlicher Widerspruch. So initiiert derzeit diese Partei ein Volksbegehren, das österreichweit mindestens 25 Mio. S kostet. Eine Landtagswahl kostet weniger. Wieder einmal kristallisiert sich eindeutig heraus, daß die VP-Niederösterreich für unser Land und seine Bürger arbeitet, die Freiheitlichen hingegen nur Verwirrung und Unsicherheit
schüren, betonte Böhm.

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