AK fordert Benzingipfel

Benzinpreise schrittweise auf europäisches Niveau führen

Wien (AK) - Die AK fordert Wirtschaftsminister Farnleitner
auf, angesichts der Preisexplosion für Mineralölprodukte so
rasch als möglich einen "Benzingipfel" einzuberufen. Das Ziel müsse sein, daß in einem überschaubaren Zeitraum der in Österreich weit überhöhte Benzinpreis auf das europäische Niveau gesenkt wird. Unabhängig davon prüft die AK, die jüngste Preiserhöhungswelle vor der EU Kommission oder vor dem österreichischen Kartellgericht anzuzeigen. ****

Die AK bekräftigt ihre Warnung, daß der ständig steigende Benzinpreis nicht nur für die Konsumenten unverständlich und empörend ist, sondern daß damit auch der volkswirtschaftliche Stabilitätskurs und die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Österreich betroffen sind. Die AK fordert Wirtschaftsminister Farnleitner auf, eine Benzingipfel
einzuberufen. Dabei solle die schon länger versprochene System
der Preisbeobachtung endlich geklärt werden, vor allem aber durchgesetzt werden, daß die österreichische Mineralölwirtschaft schrittweise die Preise auf ein europäisches Niveau senkt. AK Experten haben bereits im April darauf hingewiesen, daß der österreichische Benzinpreis (vor Steuern) der höchste in Europa ist.

Die AK prüft derzeit eine Kartellklage gegen die Mineralölkonzerne. Als Indizien für eine kartellartige Absprache werten die AK Experten die Gleichzeitigkeit der Preiserhöhungen, die von den Firmen in gleicher Höhe angekündigt wurden und die bundesweite Durchführung. Geprüft wird obe eine Kartellklage vor dem österreichischen Kartellgericht oder vor der EU Kommission erfolgversprechender ist.

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