"Chemiekaliengesetz 96"

Neuerscheinung aus 'Rechtsinfo'

Wien (PWK) - Über das mit 16. Mai dieses Jahres neu in Kraft getretene Chemiekaliengesetz 96 informiert die soeben im Leistungsbereich 'Rechtsinfo' neu erschienene Broschüre "Chemiekaliengesetz 96 - Darstellung der Schwerpunkte -Gesetzestext". Ziel dieses neuen Bundesgesetzes ist der vorsorgliche Schutz des Lebens, der Gesundheit der Menschen und der Umwelt vor unmittelbar oder mittelbar schädlichen Einwirkungen, die durch das Herstellen und Inverkehrsetzen, den Erwerb, das Verwenden oder die Abfallbehandlung von Stoffen, Zubereitungen oder Fertigwaren entstehen können. ****

Die von Mag. Robert Feierl, Abteilung für Umweltpolitik der Wirtschaftskammer Österreich, verfaßte Rechtsinfo informiert dazu über die Schwerpunkte und wesentlichsen Änderungen des neuen Gesetzes wie z.B. die Anmeldung neuer Stoffe, die Neuregelung der Chemiekalienrechtlichen Verantwortlichkeit oder die Regelungen für Wasch- und Reinigungsmittel, die erstmals in einem eigenen Abschnitt in das Chemiekaliengesetz eingebunden wurden, wodurch gleichzeitig das bestehende Waschmittelgesetz außer Kraft tritt. Auch sieht das neue Bundesgesetz eine grundlegende Änderung im System des Giftrechts durch Einschränkung der Taxativität der Giftliste auf sehr giftige und giftige Stoffe vor.

Weitere Kapitel der Rechtsinfo befassen sich mit den wichtigsten Fristen im Überblick sowie mit den geplanten Durchführungsverordnungen zum ChemG 96. Ergänzt wird die Rechtsinfo durch den kompletten Text des Bundesgesetzes.

Erhältlich ist die Rechtsinfo im Mitgliederservice der Wirtschaftskammer Österreich, Tel: 01/50206/DW 236 oder via e-mail:
marketing@wk.or.at. Kostenbeitrag für Mitglieder der Wirtschaftskammern: öS 110,- (inkl. MwSt), für Nichtmitglieder: öS 275,- (inkl. MwSt).
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