Das Umweltministerium stellt fest: Forschungsaufträge vertragskonform fertiggestellt und abgeschlossen

Wien (OTS) - Der Vorwurf des Liberalen Forums, Auftragnehmer
des BMUJF erhielten mehrfach hohe Geldmittel aus Förderungstöpfen ohne die Aufträge jemals abzuschließen, ist völlig unbegründet. Der Vorwurf geht dahingehend ins Leere, als es sich bei allen vom LIF aufgelisteten Projekten tatsächlich um vertragskonform fertiggestellte und abgeschlossene Forschungsaufträge handelt. In einer Reihe von Fällen wurde der Vorhabensabschluß bislang noch nicht dem Wissenschaftsressort mitgeteilt, dessen Dokumentation die Grundlage über den jährlichen Berichts über die Forschungsförderung des Bundes darstellt. Beispielshaft ist für jene von LIF aufgelisteten Projekte, die in die Amtszeit von BM Dr. Martin Bartenstein fallen, festzustellen:

Projekt "Entwicklungsprogramm für ein nationales Emissionsmonitoring" - Auftragnehmer: Ökologie-Institut; das Projekt wurde nach mehreren Fristerstreckungen vom Ökologie- Institut im Juni 1997 abgeschlossen, es konnte daher im Förderungsbericht 1996 noch nicht als abgeschlossen geführt werden.

Projekt "Ersatzwirkstoffe für PCP im Holzschutz": - Auftragnehmer:
Österreichisches Holzforschungsinstitut; Projektabschluß vertragskonform per März 1996, konnte auf Grund der späten Meldung an das Wissenschaftsministerium nicht im Bericht berücksichtigt werden.

Projekt "Evalution der Umweltförderung des Bundes": Auftragnehmer:
Österreichisches Forschungszentrum Seibersdorf; das Projekt ist weitestgehend abgeschlossen, der erste Teil des Projektendberichts wurde im Juli 1997 im Nationalrat behandelt. Der zweite Teil befindet sich zur Schlußprüfung im Ministerium, Vertragsende - verbunden mit einer Schlußrate von ATS 40.000,-- im August 1997 vorgesehen.

Die bisher unterbliebenen Meldungen über abgeschlossen Projekte an das Wissenschaftsministerium werden gegenwärtig nachgeholt. Eine aktuelle Darstellung der Forschungsförderungen des Umweltressorts findet sich im Umweltforschungsbericht 1996, der gegenwärtig fertiggestellt wird.

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Dr. Ingrid Nemec
Tel.: (0222) 515 22-5051

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