Treitler: Gruber kennt Kompetenzverteilungen nicht
Dank Freibauer hat NÖ optimalen Finanzausgleich erreicht
Niederösterreich, 8.7.97 (NÖI)LAbg. Hans Treitler stellte
heute zu den Aussagen von SP-Abgeordneten Gruber folgendes
klar:
"Offensichtlich ist Gruber völlig ahnungslos, was die Kompetenzverteilung beim NÖ Gesundheits- und Sozialfonds
betrifft. Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll hat nämlich mit den diesbezüglichen Verhandlungen absolut nichts zu tun. Gruber
müßte aber auch wissen, daß der Gesundheits- und Sozialfonds
nur ein Posten aus dem gesamten Finanzausgleich ist. Nach
langen und zähen Verhandlungen wurde von Landesrat Edmund
Freibauer dieser Finanzausgleich ausverhandelt und
Niederösterreich kann, so kann man mit Fug und Recht behaupten
auf das Ergebnis stolz sein. So stellt er nämlich wesentliche Verbesserungen für Niederösterreich dar", erklärte
Treitler.****
Was die Forderung Grubers zu einer Strukturverbesserung des Gesundheitssystems betrifft, so kann man ihm nur recht geben.
Dies fordert die Niederösterreichische Volkspartei bereits seit Jahren. Gruber müßte aber auch wissen, daß dafür sein schlafender Parteikollege Wagner zuständig ist. So hat Wagner
in diesem, wie auch in zahlreichen anderen Bereichen noch
nichts zustande gebracht. Ein guter Ratschlag am Rande: Gruber sollte sich zuerst über die Kompetenzverteilungen im Gesundheitswesen informieren, bevor er ins Fettnäpfchen tritt, betonte Treitler.