Gewerbeverein: Polizei als Geisterfahrer in der Wiener City

Wien (OTS) - An Zustände wie in Moskau war man gestern 20:30 Uhr
in Wiens City erinnert. An der Kreuzung Ungarbrücke-Heumarkt scherte plötzlich eine Fahrzeugkolonne - vorneweg zwei "in Formation" fahrende Polizeimotorräder, dann zwei leichenwagenähnliche Lieferautos und schließlich wieder ein Polizeiwagen, alle im Einsatz - von der Richtungsfahrbahn aus und raste auf der durch Grünstreifen getrennten Gegenfahrbahn als Geisterfahrer mitten durch die Stadt. Dabei gestikulierten und schrien die geisterfahrenden Motorradfahrer - eines Staatsbeamten unwürdig - noch wild durch die Gegend.

Ob Kurdenmörder zum Flughafen gebracht wurden? Egal und wenn's der Papst wäre. Hier wurde für irgendeine Personengruppe bewußt eine Gefährdung der anderen Verkehrsteilnehmer - insbesondere der Fußgänger - provoziert.

Es ist offenbar so, daß der Wiener Verkehrspolizei jegliches Augenmaß an Verhältnismäßigkeit abhanden gekommen ist:

+ Gemäß §26 StVO darf Blaulicht außer bei Gefahr in Verzug "soweit als notwendig nur noch zur Abwicklung für Staatsbesuche oder sonstige Staatsakte sowie in Erfüllung völkerrechtlicher Verpflichtungen verwendet werden".

+ Selbst hiebei darf der "Lenker eines Einsatzfahrzeuges...nicht Personen gefährden oder Sachen beschädigen."

Wer so mit dem ihm angebotenen Instrumentarium umgeht, wie die Wiener Polizei gestern abend - so der Generarlsekretär des Österreichischen Gewerbevereins, Dr. Herwig Kainz - dem darf man sicherheitshalber komplexere Instrumente, wie Lauschangriff und Rasterfahndung nicht überantworten.

Wien ist dank des gestrigen Vorfalles nicht in Gefahr "Chicago" zu werden, sondern nähert sich Moskauer Verhältnissen bedenklich an, wie sie in der letzten Ausgabe der "Zeit" publiziert wurden. Wer so handelt, für den sollte sich die Staatsanwaltschaft interessieren!

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