Kurzbauer: Parlamentarische Anfrage betreffend Semmering- Basistunnel

Niederösterreich, 25.6.97 (NÖI) Eine parlamentarische
Anfrage an Verkehrsminister Einem hinsichtlich der Errichtung
des Semmering-Basistunnel hat der NÖ-VP NAbg. Johann Kurzbauer eingebracht. Für den Mandatar hat der Minister in vielerlei Hinsicht Erklärungsbedarf: Jüngsten Medienberichten zufolge
soll das Monsterprojekt Semmering-Basistunnel nicht mehr die
von der HL-AG ursprünglich veranschlagten 7,5 Mrd. S, sondern bereits 10,5 Mrd. oder wie manche Verkehrsexperten sogar
meinen, rund 12,5 Mrd. S kosten. "Diese ungeheure
Kostenexplosion schon vor Baubeginn stimmt mehr als bedenklich
und verheißt auch für die Zukunft nichts Gutes", so der Parlamentarier.***

Andererseits will der Verkehrsminister bekanntlich den
Bestbieter für die Errichtung des Tunnels noch im Juli
bekanntgeben und den endgültigen Zuschlag erteilen, und das,
obwohl das ganze Projekt Semmering-Basistunnel derzeit noch
einer eingehenden Prüfung hinsichtlich seiner
Wirtschaftlichkeit, Finanzierung und verkehrspolitischen
Bedeutung durch den Rechnungshof unterzogen wird. "Eine
Entscheidung in Sachen Semmering-Basistunnel ohne Prüfbericht
des Rechnungshofes abzuwarten, macht keinen Sinn und wäre in
hohem Maße verantwortungslos", gibt Kurzbauer zu bedenken.

An Verkehrsminister Caspar Einem appellierte Kurzbauer, in
der Causa Semmering-Basistunnel keine voreiligen und
überstürzten Schritte zu unternehmen und das Projekt anhand des Rechnungshofberichtes neu zu überdenken. Daß der Prüfbericht
viel Kritik mit sich bringen wird, ist Kurzbauer fest
überzeugt: "Schon vor Jahren hat der Rechnungshof die von den Tunnel-Befürworten immer wieder als Begründung vorgebrachte
Studie der Firma Prognos scharf kritisiert und ihr mangelnde Aussage- bzw. Beweiskraft attestiert.

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