Amon: Dienstpflicht statt Wehrpflicht

Durch NATO Diskussion ist auch die Strukturdiskussion des Bundesheeres erforderlich

Wien (OTS) - Mitglied des Landesverteidigungsausschusses und JVP-Bundesobmann Werner Amon tritt neuerlich für einen raschen NATO-Beitritt Österreichs ein und unterstützt Klubobmann Andreas Khol in der Forderung, eine allgemeine Dienstpflicht einzuführen. "Im Rahmen eines NATO-Beitritts ist es notwendig, auch über die Heeresstruktur nachzudenken. Heißt es doch, das österreichische Bundesheer für die neuen Anforderungen optimal umzugestalten!" sieht Amon die Verbindung zwischen NATO-Beitritt und Heeresstrukturreform.

Erinnerungsschwächen seitens der SPÖ

Die ständige Diskussionsverweigerung bzw. -blockade seitens der SPÖ ist für Amon unverantwortlich. "Die SPÖ hat sich endlich von ihrer Vogel-Strauß-Politik zu verabschieden und in einen konstruktiven Diskussionsprozeß einzusteigen!" fordert Amon die SPÖ auf, sich an ihr eigenes Abstimmungsverhalten zu erinnern. So verwundert es Amon beispielsweise, daß sich SPÖ-Klubobmann Kostelka nicht daran erinnert, daß im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden als auch beim Einsatz des österreichischen Kontingentes bei SFOR natürlich die NATO-Strukturen und Abläufe verwendet werden, nachdem diese Einsätze von der NATO geleitet werden. Diese Erinnerungsschwäche ist umso bedenklicher, als die SPÖ diesen Einsätzen zugestimmt hat.

Heeresstrukturreform - Hattrick Modell

Die Junge ÖVP tritt seit der Bundeskonferenz "Neue Lage" in Gmunden 1993 dafür ein, die allgemeine Wehrpflicht in eine allgemeine Dienstpflicht umzuwandeln. Das Hattrick-Modell der Jungen Volkspartei sieht für das österreichische Bundesheer drei Säulen vor: freiwillige Präsenzdiener, eine starke Berufskomponente und als dritte Säule eine professionelle Miliz, deren Mitglieder sich verpflichten, regelmäßig an Übungen teilzunehmen. "Durch eine Heeresstrukturreform im Sinne des Hattrick-Modell kann sichergestellt werden, daß sich das österreichische Bundesheer optimal in die Verteidigungsstrukturen der NATO einpaßt." sieht Amon die Notwendigkeit einer Veränderung.

Nato-Beitritt - Volksabstimmung

Ob der Bedeutung eines NATO-Beitritts spricht sich Abg. z. NR Amon für eine Volksabstimmung über den Beitritt aus. "Da die Entscheidung über eine neue österreichische Verteidigungspolitik von existentieller Bedeutung ist, steht für mich fest, die Österreicherinnen und Österreicher darüber abstimmen zu lassen, schloß Amon.

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