LH Pröll und Ministerpräsident Teufel: Die Regionen in Europa stärken

St. Pölten (NLK)- Zum zweitenmal innerhalb weniger Tage war das neue Landhausviertel in St. Pölten Schauplatz eines Staatsbesuches aus Deutschland. Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Erwin Teufel, kam mit Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll zu einem "Treffen zweier alter Freunde" zusammen. Teufel, der derzeit auch den Vorsitz im deutschen Bundesrat führt, befindet sich auf Einladung von Bundesratspräsident Univ. Prof. Dr. Herbert Schambeck in Österreich. Die beiden Landespolitiker sprachen vor allem über die Rolle der Regionen in der Europäischen Region und über die bestehende gute Zusammenarbeit, vor allem im kulturellen Bereich. Im Jahr 1999 wird auf der Schallaburg sowie in Baden-Württemberg eine große Vorderösterreich-Ausstellung an ein Stück gemeinsame Vergangenheit erinnern. Der Süden des deutschen Bundeslandes gehörte bis 1805 zu den vorderösterreichischen Landen.

Landeshauptmann Pröll bezeichnete es als gemeinsame Aufgabe, die Position der Länder im gemeinsamen Europa zu stärken. Vom Ausschuß der Regionen gehen bereits wichtige Impulse aus, dem ersten Schritt müßten aber weitere folgen. Baden-Württemberg sei bei den Bemühungen Niederösterreichs, in die Reihe der Top ten unter den europäischen Regionen vorzustoßen, ein großes Vorbild. Ministerpräsident Erwin Teufel nannte die konkreten Forderungen an die Regierungskonferenz Maastricht II, die von Deutschland und Österreich gemeinsam vertreten werden: Verankerung der Selbstverwaltung der Gemeinden, Umsetzung des Subsidiaritätsprinzips, Verselbständigung und stärkere Beteiligungsrechte für den Ausschuß der Regionen. Im Hinblick auf die Stärkung des Förderalistischen Prinzips, so Teufel "ist es für uns ein riesiger Vorteil, daß Österreich EU-Mitglied geworden ist."

Ministerpräsident Teufel setzte seinen Niederösterreich-Tag mit einem Besuch im St. Pöltner Voith-Werk fort, dessen Stammhaus sich im Baden-Württembergischen Heidenheim befindet. Er wurde heuer auch von Bürgermeister Willi Gruber besucht, der auf die seit 30 Jahren bestehende Partnerschaft zwischen St. Pölten und Heidenheim erinnerte. Am Nachmittag wird Ministerpräsident Teufel nach Baden fahren.