Internationale Abrüstung schafft Waffen im Überfluß

BICC veröffentlicht sein zweites Jahrbuch

Bonn (OTS) - In seinem zweiten Jahrbuch Conversion Survey 1997 -Global Disarmament und Disposal of Surplus Weapons legt das Bonn International Center for Conversion (BICC) einen aktuellen Überblick über die neuesten Entwicklungen internationaler Abrüstung und Konversion vor. Weltweit wird weiter abgerüstet, wenngleich sich der Trend verlangsamt. Dagegen verschärft sich ein negativer Nebeneffekt der Abrüstung: Überschüssige Waffen. Rund 165.000 konventionelle schwere Waffen, 5.000 Nuklearträger und 18.000 Atomsprengköpfe sowie zigtausend Tonnen Chemiewaffen sind durch Rüstungsabbau überschüssig erklärt geworden. Viele Regierungen sind allein von den riesigen Mengen dieser "Abfallprodukte" überrascht worden. Sie zeigen sich durch die damit aufgeworfenen sicherheitspolitischen und praktischen Fragen des Abrüstungs-managements überfordert.

Krisenpotential: Waffenüberschuß

Überschüssige Waffen sind deshalb der Schwerpunkt des neuen BICC-Jahrbuchs. In ihrer Bestandsaufnahme untersuchen die Abrüstungsexperten des BICC in erster Linie folgende Fragen:

  • Was ist und kann mit den riesigen Mengen von überschüssigen Waffen geschehen?
  • Welche Bedingungen haben zu dem Waffenüberschuß geführt?
  • Welches Gefahrenpotential bergen die unterschiedlichen Waffengattungen, wenn sie nicht sachgerecht gelagert, überwacht, umgewandelt oder entsorgt werden?
  • Was muß bei Verträgen künftig beachtet werden, um das Krisenpotential überschüssiger Waffen zu mindern? *Welche neuen Abrüstungstechnologien werden entwickelt, und welche politischen und finanziellen Restriktionen bestehen weiterhin?

Das Autorenteam analysiert ausführlich die Risiken und Gefahren, die sich aus dem verstärkten Handel mit gebrauchten Waffen ergeben. Sie sind häufig die Quelle für neue Konflikte und Kriege. Abrüstung in einem Teil der Welt kann sich in einem anderen in ihr Gegenteil verkehren, wenn sie nicht von politisch verantwortungsbewußtem und sachgemäßen Konversionskonzepten begleitet wird.

Für die nächsten Jahre sehen die Wissenschaftler beim BICC unterschiedliche Szenarien, je nachdem, ob sich "positive" oder "negative" Politikansätze beim Umgang mit überschüssigen Waffen durchsetzen. Im Jahrbuch geben sie u.a. folgende Empfehlungen:

  • die Entwicklung klarer politischer Konzepte sowie ein erhöhtes Verantwortungsbewußtsein für die nationalen Bestände und Verschrottungsprogramme
  • exakte Vereinbarungen über den Verbleib überschüssiger Waffen bei Abschluß von Abrüstungsabkommen
  • eine deutliche Intensivierung der internationalen Kooperation und Kontrolle von Überschußbeständen und ihrer Vernichtungsregularien

Wörtlich heißt es im Jahrbuch: "Es ist wichtig, daß die nächsten Jahre nicht vergeudet werden (...). Für die wirksame Entsorgung von überschüssigen Waffen ist es erforderlich, politische Strategien zu entwickeln und sie zu institutionalisieren. (...) Vernichtung von Waffenüberschüssen muß beispielsweise zum festen Bestandteil von Friedensabschlüssen und Abrüstungsverträgen werden (...)."

Dies gilt um so mehr, als die Menge der überschüssigen Waffen auch in Zukunft wächst. Denn weltweit wird weiter abgerüstet - ein Trend, der sich mit dem BIC3D-Index* belegen läßt. Dieser im letzten Jahr erstmals vorgestellte Konversions- und Abrüstungsindex wird im neuen Jahrbuch 1997 fortgeschrieben. Der BICC-Index kombiniert Daten über Militärausgaben, Waffenarsenale, Streitkräfte und Beschäftigtenzahlen in der Rüstungsindustrie weltweit. Mit ihm läßt sich zeigen, daß im letzten Jahr um rund drei Prozent abgerüstet wurde und im letzten Jahrzehnt der militärische Sektor weltweit im Durchschnitt um 21 Prozent reduziert worden ist.

Der Trend: Aufrüstung in der Abrüstung

Von 156 untersuchten Staaten haben 86 ihre militärischen Aufwendungen im Jahre 1995 reduziert. In 60 Staaten dagegen wuchs der militärische Sektor. Die 12 Staaten, die im BIC3D-Index Spitzenpositionen einnehmen und am stärksten abrüsteten, waren sämtlich unmittelbar am Ost-West-Konflikt beteiligt oder in Bürgerkriegen verwickelt gewesen. Die Beendigung dieser Konflikte ermöglichte hohe Abrüstungsquoten, wie zum Beispiel in Nikaragua, Bulgarien, Äthiopien, Rußland oder Deutschland. Für 1996 sehen die Autoren des Jahrbuchs die wesentlichen Trends der "ersten Abrüstungsdekade" (1986 -1995) bestätigt, auch wenn er sich deutlich verlangsamt. Die großen Abrüstungsschritte in Osteuropa und den meisten westlichen Industriestaaten sind, bis auf Ausnahmen wie Frankreich, von kleineren abgelöst worden.

Doch es wird auch weiterhin aufgerüstet. In mehreren ostasiatischen Staaten geht der wirtschaftliche Boom mit einem Ausbau der Rüstungskapazitäten Hand in Hand. Widersprüchlich bleibt der Trend in vielen Entwicklungsländern. Einige reduzieren ihre Streitkräfte und Militärkapazitäten, andere rüsten wieder auf und beteiligen sich als Im- und Exporteure am Handel mit gebrauchten Waffen. Das BICC-Jahrbuch dokumentiert - bei rückläufigem Abrüstungsprozeß - eine weltweit wachsende Nachfrage nach Konversionskonzepten sowie nach deren finanzieller und technischer Unterstützung.

* BIC3D = BICC Conversion, Disarmament, Demilitarization and Demobilization Index

Politischer Willen zur Abrüstung und Konversion erweist sich als wesentlicher Antriebsfaktor. Nur dann lassen sich technisch vertretbare und finanziell abgesicherte Strategien einer zivilen Umsteuerung der militärischen Potentiale entwickeln. Auf der Tagesordnung stehen die Beseitigung militärischer Altlasten und die Friedenskonsolidierung nach Konflikten. Um auch für die gegenwärtigen Kriege und Konflikte Zeichen zu setzen, müssen 'Nachsorge' und 'Prävention' künftig eine engere Verbindung eingehen.

Ein ausführlicher Datenanhang und ein Regional- und Länderindex erleichtern die Orientierung im Conversion Survey 97. Das Jahrbuch ist reich an illustrativem Karten- und Tabellenmaterial.

Der Conversion Survey 97 erscheint in englischer Sprache, wird am 29. Mai 1997 bei Oxford University Press, Großbritannien, veröffentlicht und kann im deutschsprachigen Raum auch über das BICC bezogen werden. ISBN 0-19-829295-3 45,00 / DM 90,-(Hardcover)

0-19-829294-5 17,99 / DM 45,- (Paperback)

Kurzfassungen der Kapitel und weitere aktuelle Informationen sind in deutsch und englisch auch elektronisch abrufbar unter: Internet:
http://bicc.uni-bonn.de/general/survey97

ots Originaltext: Bonn International Center for Conversion (BICC) Im Internet recherchierbar: http://www.newsaktuell.de

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