Konstituierende Sitzung des NÖ Landtages
Wahl von Landtagspräsident und Landeshauptfrau
36. Wiener Gemeinderat (5)
Hauptdebatte: Flächenwidmung im 10. Bezirk, KatGen Oberlaa Stadt, Oberlaa Land, Rothneusiedl und Unterlaa
Egger: Deutliche Vergünstigung für 3,2 Millionen Gebührenzahler/innen – rund 30 Prozent Einsparungen
ÖVP-Mediensprecher begrüßt Einigung über ORF-Beitrag und Sparmaßnahmen beim ORF
FPÖ - Berger: Freiheitliche stehen an der Seite der Bevölkerung in Oberlaa, Unterlaa & Rothneusiedl
Bürgerbeteiligung ist für SPÖ, NEOS und Grüne ein Fremdwort
SPÖ-Oberrauner zu Mietpreisen: Bei ÖVP verbindet sich soziale Kälte mit wirtschaftlicher Unfähigkeit
Die Kärntner Nationalratsabgeordnete Petra Oberrauner kritisiert die Entscheidung der ÖVP die Mietpreise weiter rasant steigen zu lassen: „Anstatt die weiter wachsende Inflation mit einem Gaspreisdeckel …
Pensionistenverband/Wohlmuth: Regierung repariert Gesetzesfehler bei Mindestpensionist*innen; dennoch 3 Monate Wartezeit auf das Geld.
Pensionistenverband deckte auf, dass Ausgleichszulagen-Bezieher*innen zu wenig Einmalzahlung bekamen
Großbauer: Das RSO bleibt erhalten
Große Freude bei der ÖVP-Kultursprecherin: Die Bundesregierung sucht einen Weg, damit das RSO bestehen bleiben kann
Innenministerium feiert 175-jähriges Bestehen
Innenminister Gerhard Karner, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und sechs ehemalige Innenminister wohnten Festakt im Palais Modena bei.
Neßler/Grüne: Direkter Arbeitsmarktzugang für Ukrainer:innen heute im Sozialausschuss beschlossen
Außerdem werden weitere Verbesserungen bei der Rot-Weiß-Rot-Karte für Stamm-Mitarbeiter:innen und Schlüsselkräfte umgesetzt
Ottenschläger und Singer: Wohnkostenhilfe ist zielgerichtet und sozial treffsicher
ÖVP-Abgeordnete begrüßen Einigung der Koalition – Beschluss in der heutigen Sitzung des Finanzausschusses, nächste Woche im Nationalrat und im April im Bundesrat
Corona-Kurzarbeit: Arbeitsminister berichtet in Sozialausschuss über Ausgaben
Sonderbetreuungszeit und Teilzeitarbeit weitere Themen im Ausschuss
Aviso: Pressekonferenz von Handelsverband & KMU Forschung Austria. Österreichischer Handel. Zahlen, Fakten, aktuelle Herausforderungen.
Umfassendste Datenanalyse des Handels zeigt neueste Zahlen zur Branchenstruktur, Umsatz- und Personalentwicklung. Inkl. Händlerbefragung zum Arbeitskräftemangel.
Korrektur zu OTS0154: 36. Wiener Gemeinderat (4)
Im Absatz zur Rede von GR Erich Valentin (SPÖ) wurde fälschlicherweise von einer Gebäudehöhe von 35 Metern geschrieben.
FPÖ – Ragger: „Wir fordern mehr Herzlichkeit für die häusliche Pflege!“
Freiheitliche bringen Antrag für eine Kulanz- und Härtefallregelung ein
Awareness-Teams: Mit viel Erfahrung in den dritten Sommer
Der Verein FRAI/AwA*, der auch in den beiden vergangenen Jahren die Awareness-Teams stellte, konnte mit seinem Konzept überzeugen.
