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Leitartikel "EuGH schiebt Populisten Riegel vor" vom 19.06.2019 von Gabriele Starck

Die Bayern-Partei CSU ist mit ihren Mautplänen kolossal gescheitert. Österreich sollte jedoch nicht Schadenfreude empfinden, sondern erleichtert sein.

OTS0222
18.06.2019 22:00
 

Gutes Einvernehmen mit VP-Obmann Sebastian Kurz

Bundeskanzlerin stellt etwaiges mediales Missverständnis klar

OTS0220
18.06.2019 21:18
 

Korrektur zu: Nepp zu VfGH-Erkenntnis: Ein Sieg der Vernunft - ein Gewinn für alle Wiener Gastronomen

Wahlfreiheit wichtiger als Regulierungs- und Verbotswut der rot-grünen Stadtregierung

OTS0219
18.06.2019 21:05
 

FPÖ: Kickl weist manipulative Gehalts-Leaks über seine ehemaligen Mitarbeiter im BMI zurück

Erwarte von Innenminister Peschorn eine umfassende Untersuchung dieses Datenskandals sowie eine umgehende Richtigstellung der an den „Standard“ ergangenen Falschinformationen

OTS0217
18.06.2019 20:38
 

Sima zu Rauchverbot: Nun ist Parlament am Zug! ÖVP muss ihr Wort halten!

Mit grossem Bedauern nimmt Wiens Umweltstadträtin Ulli Sima die Erkenntnis des Verfassungsgerichtshof zum Rauchverbot zur Kenntnis: „13.000 Tote österreichweit sind dramatisch, 1.000 allein durchs …

Freiheitliche Wirtschaft (FW) zu VfGH: Mit der Nichtaufhebung der Rauchererlaubnis wird die Wahlfreiheit für Gastronomen gewahrt!

FW-Krenn: Es wurde damit ein Zeichen für das Überleben der kleinstrukturierten Gastronomie gesetzt!

OTS0215
18.06.2019 20:00
 

Nepp zu VfGH-Erkenntnis: Ein Sieg der Vernunft - ein Gewinn für alle Wiener Gastronomen

Wahlfreiheit wichtiger als Regulierungs- und Verbotswut der rot-grünen Stadtregierung

OTS0214
18.06.2019 19:44
 

NEOS zu VfGH-Urteil: Entscheidung über das Rauchverbot liegt bei der Politik

Gerald Loacker: „Verfassungsgericht betont in Urteil, dass das Parlament entscheiden soll. Jetzt muss die ÖVP zu ihrem Wort stehen!“

OTS0213
18.06.2019 19:26
 

Bundesministerin Stilling begleitet den Bundespräsidenten in Portugal

Europäischer Solidaritätskorps und Kinderrechte im Fokus

OTS0210
18.06.2019 18:00
 

Rendi-Wagner: „Ich möchte erste gewählte Bundeskanzlerin von Österreich werden!“

Beschluss von Wahlliste und -programm beim Parteirat am 13. Juli – Wahlkampfmanager Deutsch ist „perfekte Ergänzung zu mir und meinem Team“

OTS0209
18.06.2019 17:31
 

Digitalisierung: Reflexion als Faktor, Regulierungszugänge und ein dritter, europäischer Weg

Wissenschaft und Politik im Austausch über Digitalisierungsfragen im Parlament

Die EU sollte die Eröffnung der Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien nicht verzögern

Sollte die EU die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien verzögern, würde sie damit an den Westbalkan ein verheerendes Signal senden.

FPÖ-Bösch: „Starlinger wird langsam aber sicher zum Sicherheitsproblem für unsere Republik“

„Der Verteidigungsminister muss nun rasch seine Blockadepolitik in Hinblick auf das Beschaffungswesen beenden“

OTS0203
18.06.2019 16:47
 

EU will bis 2050 klimaneutral sein

Pläne der EU-Kommission zur drastischen Senkung der Treibhausgasemissionen Thema im EU-Ausschuss

Bayr: Schwerpunktland Mosambik braucht mehr österreichische Unterstützung!

Humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit verweben

OTS0192
18.06.2019 15:22
 
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