IKG: Nationalrat ermöglicht Nachfahren von österreichischen Shoah-Überlebenden die Staatsbürgerschaft
Als eine "Entscheidung von historischer Dimension" bezeichnet IKG-Präsident Oskar Deutsch den eben gefassten Parlamentsbeschluss.
Nationalrat – Androsch: SPÖ erzielt Erfolg für Tierschutz
SPÖ-Tierschutzsprecher erfreut über Beschluss zu Reduktionsplan für Tiertransporte und strenge Strafen für Transporteure nach Verstößen SPÖ-Tierschutzsprecher erfreut über Beschluss zu …
Sitzung des NÖ Landtages
Abgeordnete Ina Aigner (FP) berichtete zu einem Antrag betreffend Änderung des NÖ Gemeindeärztegesetzes 1977 (NÖ GÄG 1977).
FPÖ-Rauch: „Umweltschutz ist primär eine nationale Verantwortung und erst sekundär eine globale“
„Wenn es nationale Vorgaben für den Umweltschutz gibt, muss man auch so handeln“
Nationalrat verabschiedet Organisationsreform der Finanzverwaltung
Zwei bundesweite Abgabenbehörden anstelle der bisher 40 Finanzämter
Fraktion JETZT stellt Cyberangriff auf ÖVP in Frage und sieht Wahlkampfmanöver
Dringliche Anfrage von Peter Pilz führt zu Debatte über Wahlkampfkosten, Parteifinanzen und politische Glaubwürdigkeit
Nationalrat beschließt zusätzliche Mittel für Arbeitslose über 50
Mehrheit auch für pragmatische Lösung bei AsylwerberInnen in Lehre
Sitzung des NÖ Landtages
Abgeordneter DI Franz Dinhobl (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend NÖ Wirtschafts- und Tourismusfonds, Niederösterreich-Werbung GmbH, Jahresbericht 2018.
WKÖ-Generalsekretär Kopf: „Brauchen pragmatische Lösung für Asylwerber in Lehre“
Kopf bringt als Abgeordneter Entschließungsantrag ein, damit Asylwerber Lehre beenden können – „hilft unseren Betrieben und bietet jungen Leute eine Perspektive“
FPÖ-Belakowitsch: „Über 50-jährige sind genau jene Fachkräfte, die unser Land so dringend benötigt“
„Lehre trotz negativem Asylbescheid ist Morgengabe der ÖVP an die Grünen“
Muchitsch erfreut über Beschluss der „Aktion 20.000 NEU“
„Geschafft, auf diesen Erfolg für die Betroffenen der Aktion 20.000 und alle Arbeitsuchenden über 50 Plus bin ich nach Monaten des Verhandelns richtig stolz.
Dringliche – Drozda will Klarheit zur Spendenproblematik bei ÖVP
Weisenrat soll unabhängige Kontrolle gewährleisten
Sitzung des NÖ Landtages
Abgeordneter René Lobner (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend Änderung des NÖ Pflichtschulgesetzes 2018.
NR-Sondersitzung: Liste JETZT äußert massive Zweifel an Hackerangriff auf ÖVP
Laut Justizminister Jabloner haben bisherige Untersuchungen Verdacht eines widerrechtlichen Datenzugriffs von außen bestätigt
Dringliche: Duzdar wirft der ÖVP Doppelmoral vor
Die SPÖ-Abgeordnete Muna Duzdar hält der ÖVP Doppelmoral und eine doppelte Buchhaltung vor.
