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Schubhaft: Liste Pilz sieht akuten Handlungsbedarf

Alma Zadic, Sicherheits- und Integrationssprecherin der Liste Pilz, fordert eine sofortige Umsetzung der Rechnungshofmaßnahmen und das Führen von geforderten Statistiken.

OTS0198
21.09.2018 16:42
 
Logo von Liste Peter Pilz im Parlament

LP/ Zadic: Schlagstockeinsatz gegen EU-Abgeordneten und Festhalten von Demonstranten auf dem Weg nach Salzburg sind bedenkliche Zeichen

„Das werden wir uns nochmals genau anschauen müssen!“ So reagierte Alma Zadic, sicherheitspolitische Sprecherin der Liste Pilz, auf Berichte über Polizeigewalt am Rande der Demonstrationen zum …

OTS0178
21.09.2018 14:18
 
Logo von Liste Peter Pilz im Parlament

NEOS zu VfGH: Es braucht eine Cooling-Off-Phase für Politiker _innen

Niki Scherak: „Dass Brandstetter seiner Tätigkeit als Verfassungsrichter in viele Situationen nicht nachgehen kann, zeigt, wie wichtig eine Cooling-Off-Phase und Hearings sind.“

OTS0129
21.09.2018 12:27
 

Massive Kritik an Polizei-Einsatz nach EU-Gipfel-Demo

Demoorganisation kritisiert Versuch der Polizei, mit Eskalation und exzessiven Pfefferspray-Einsatz von Polizei-Attacke auf EU-Abgeordneten Michel Reimon abzulenken

OTS0113
21.09.2018 12:11
 
OTS0103
21.09.2018 11:59
 

Hausbesitzer in Wien - Prügelknabe und Feindbild der Stadtpolitik

Wien: Lagezuschlags-Verschlechterung trotz einer Diskriminierungsbeschwerde beim EGMR in Straßburg

Veröffentlichung des Bildes eines Mordopfers verstößt gegen Ehrenkodex

Der Artikel „Mutter an Geburtstag erschlagen – Sohn in Haft“, erschienen am 10.04.2018 auf „krone.at“, verstößt nach Auffassung des Senats 1 des Presserats gegen den Ehrenkodex für die …

OTS0050
21.09.2018 10:00
 

Neue Wiener Lagezuschlagskarte führt zu massiver Verunsicherung der Mieter

Aussagen der Stadt Wien und der Mieterschutzorganisationen werden Prozessflut auslösen

FPÖ-Darmann: Defizite in der Anti-Drogen-Politik beheben!

18 Drogentote in Kärnten mahnen zum gemeinsamen Handeln – FPÖ-Antrag mit Maßnahmenpaket im Landtag eingebracht

OTS0137
20.09.2018 12:53
 

Arzt droht im Iran die Todesstrafe: Ärztekammer ersucht Republik Österreich um Unterstützung

Während einer Kongressreise verhaftet – Offener Brief an Außenministerin Karin Kneissl und WKÖ-Präsident Harald Mahrer

OTS0114
20.09.2018 12:04
 

Für ein Europa der Menschenrechte

Die Menschenrechtsorganisation Südwind fordert von den europäischen StaatschefInnen Engagement für Menschenrechte und den Abbau von Ungleichheiten

OTS0038
20.09.2018 09:47
 

EU will Online-Anmeldung bei Unternehmensgründung und grenzüberschreitende Mobilität der Firmen erleichtern

EU-Unterausschuss begrüßt Vorlagen, fordert aber Vermeidung von Missbrauchsmöglichkeiten

Ermittlungsmöglichkeiten bei Online-Diensten: EU-Unterausschuss debattiert europäische Regelungen

Justizminister Moser: Hohe Komplexität der Materie in der internationalen Verhandlungsdimension

FP-Kohlbauer: Messer-Attacke auf MaHü sinnbildlich für gescheiterte Randgruppenpolitik in Wien

Rot-Grün hat die MaHü zu einem sozialen Brennpunkt verkommen lassen

OTS0165
19.09.2018 13:54
 
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