Meistgelesene Aussendungen der letzten 24 Stunden (Top 15 Treffer)

SPÖ konfrontiert Innenminister Nehammer mit Sicherheitsbedenken

Aktuelle Europastunde im Nationalrat zum Thema Verfassungsschutz

Gesundheitsministerium: Novellierte Einreiseverordnung tritt am 19.12.2020 in Kraft

Neuerungen bei Quarantänebestimmung: Freitesten erst ab dem fünften Tag mit negativem PCR-oder Antigentest möglich

Opposition: Weiß Ministerin Tanner eigentlich, was ihr Generalsekretär treibt?

ÖVP will ein Sicherheitsministerium und Landesverteidigung abschaffen – Gemeinsame Pressekonferenz am kommenden Dienstag

OTS0234
20.01.2021 17:22
 

Schnabl/Kollross: „Klares Nein zu Bankomatgebühren“

Der unentgeltliche Zugang zu Bargeld ist ein Grundrecht der BürgerInnen. Die Kosten dürfen weder auf sie noch auf die Gemeinden abgewälzt werden

OTS0148
15.12.2020 12:35
 

Weidinger: Liquidität der Gemeinden ist SPÖ offenbar kein Anliegen

Kärntner ÖVP-Abgeordneter und Kärntner Bürgermeister sehen Bundespaket als Rettungsanker - Gemeinden sind Stütze unserer Gesellschaft

OTS0235
20.01.2021 17:37
 

FP-Aigner: ÖVP-Bürgermeister von Harmannsdorf ist nach widerwärtigen Hasstiraden rücktrittsreif!

FPÖ NÖ spricht von „untragbaren Äußerungen“ und fordert Konsequenzen

OTS0075
20.01.2021 10:39
 

U-Ausschuss – SPÖ, NEOS und FPÖ verlangen Abschaffung der Drei-Tages-Berichtspflicht der WKStA an OStA

Die Oppositionsparteien SPÖ, NEOS und FPÖ sind sich einig, dass die ausufernden Berichtspflichten der WKStA an die Oberstaatsanwaltschaft ein Problem sind, das schnell gelöst werden müsse.

OTS0224
20.01.2021 16:18
 

FPÖ – Kaniak: Schwarz-Grün öffnet Tür und Tor für minderwertige Corona-Tests

ÖVP und Grüne hebeln im Medizinproduktegesetz Sicherheits- und Qualitätsstandards aus

OTS0251
20.01.2021 20:51
 

FPÖ – Schmiedlechner: An Wiedereinführung der Mutterkuhprämie führt kein Weg vorbei!

Lösung scheitert an Regierungsmehrheit – ÖVP und Grüne lassen Mutterkuhhalter im Stich

OTS0256
20.01.2021 22:26
 

Baumgartner: Zusätzlich 1,5 Milliarden Euro für die Gemeinden

ÖVP-Abg. und Bürgermeisterin von Sulz: Rasche und direkte Hilfe, die ankommt

OTS0240
20.01.2021 18:31
 

FPÖ – Fuchs: Einschränkung des Bankgeheimnisses bedürfte einer Verfassungsbestimmung!

Novellierung ist keine Klarstellung, sondern ein Angriff auf die Rechtsstaatlichkeit

OTS0242
20.01.2021 18:35
 

Kocher: Anhebung der Notstandshilfe auf das Niveau des Arbeitslosengeldes wird verlängert

Notstandshilfeempfänger erhalten bis Ende März Unterstützung in der Höhe des Arbeitslosengeldes

Nationalrat beschließt Mehrwertsteuerbefreiung für FFP2-Schutzmasken sowie Abgabe kostenloser Antigen-Selbsttests

Kontenregister-Erweiterung zur Geldwäschevermeidung und Terrorismusbekämpfung durch verfassungsmäßige Zweidrittelmehrheit angenommen