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FPÖ – Vilimsky zu Asylchaos in Griechenland: Abschieben statt verteilen!

2019 hätten 78.880 illegal aufhältige Drittstaatsangehörige Griechenland verlassen müssen

OTS0066
14.09.2020 10:27
 

Vana zu heutiger EP-Grundrechte-Debatte: „Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen ausweiten und verschärfen“

Kommission und Rat dürfen der offenen Verfolgung von LGBTIQ-Personen nicht länger tatenlos zuschauen

OTS0044
14.09.2020 09:46
 

Vana zu heutiger EP-Grundrechte-Debatte: „Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen ausweiten und verschärfen“

Kommission und Rat dürfen der offenen Verfolgung von LGBTIQ-Personen nicht länger tatenlos zuschauen

OTS0043
14.09.2020 09:46
 

atomstopp: In Zukunft ohne EURATOM!

Europa-Zukunftskonferenz muss das Atomkraft-Prinzip entsorgen. Petition an EU-Kommission und EU-Parlament jetzt unterschreiben auf www.atomstopp.at

OTS0037
14.09.2020 09:31
 

FPÖ – Kickl: Moralischer Erpressung durch Migranten darf nicht nachgegeben werden

Einziges Interesse der ÖVP ist Ausbau ihrer Machtfülle – Bundespräsident hat für die österreichische Bevölkerung da zu sein

OTS0197
11.09.2020 15:38
 

NEOS: Österreich muss sich solidarisch und menschlich zeigen

Claudia Gamon: „Seehofer findet es ,überraschend‘, dass Österreich nicht unter den Ländern ist, die Kinder aus Moria aufnehmen. Ich finde es beschämend.“

OTS0170
11.09.2020 14:11
 

Grüne/Hammer zu EU-Klimazielen: Meilenstein in europäischer Klimaschutzpolitik

Österreichische Bundesregierung ist nun bei Verhandlungen verfassungsrechtlich an hohe Klimaschutzvorgaben gebunden

OTS0138
11.09.2020 12:53
 

Bundesregierung kündigt Maskenpflicht ab Montag in allen Geschäften an. Umsatzverlust von halber Milliarde Euro/Monat im Handel erwartet.

Corona-Ampel für Handel damit de facto bundesweit „gelb“ geschaltet und regionale Geltung ausgehebelt. Beratungsintensive Geschäfte besonders betroffen.

OTS0136
11.09.2020 12:52
 

WKÖ-Schwarzer: Fordern Verantwortung für europäische Arbeitsplätze, soziale Stabilität und Beitrag zum weltweiten Klimaschutz

Verschärfte Klimaziele mit fehlender Folgenabschätzung lähmen Investitionen - EU selbst säumig beim Schaffen der Voraussetzungen für saubere Energie

OTS0057
11.09.2020 10:45
 

ÖVP-Mandl: "Europa muss in Krisen aus eigener Kraft handeln können"

Pandemie als Weckruf / Risikoszenario ist komplex / EU-Sicherheitsstrategie mit Leben erfüllen

OTS0189
10.09.2020 14:25
 

ÖVP-Mandl: "Schluss mit Vorbeitrittshilfen für die Türkei"

Diese Staatsführung darf nicht extra europäisches Steuergeld bekommen / EU-Gipfel muss wirksame Sanktionen beschließen / Volle Solidarität mit Griechenland, Zypern

OTS0185
10.09.2020 14:13
 

Sidl: Klimagesetz muss ambitioniert und machbar sein

EU-Parlament als Tempomacher beim Green Deal

OTS0125
10.09.2020 11:52
 

TERMINAVISO: Pressebriefing mit Europaparlaments-Vizepräsidenten Othmar Karas, Katarina Barley, Nicola Beer ua.

Online Pressegespräch mit österreichischen und deutschen VizepräsidentInnen sowie Fraktionsvorsitzenden am Freitag, 11.09.2020, 11 - 12 Uhr

Bernhuber: "Klimaschutz mit Hausverstand"

Abstimmung über Klimagesetz im Umweltausschuss / Klimaneutralität der EU bis 2050 / CO2-Zölle für Importe aus Nicht-EU-Staaten

OTS0116
10.09.2020 11:37
 

Vana zu Flüchtlingspolitik: EU darf nicht das Wasser predigen, in dem Flüchtlinge schließlich ertrinken

Neuer Migrationspakt und faire Aufnahmepolitik gegen Chaos und Verzweiflung

OTS0047
10.09.2020 09:32